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Verhaltenspflichten

Verhaltensregeln und Organisationspflichten sind besonders wichtig für den Anlegerschutz und für funktionierende Finanzmärkte. Die Verhaltensregeln beschreiben Mindeststandards für Wertpapierdienstleistungen und dafür, Interessenkonflikte zwischen Kunden, Wertpapierdienstleistungsunternehmen und deren Mitarbeitern sowie daraus resultierende Nachteile für die Anleger zu vermeiden.

Zu den Verhaltensregeln zählt zum Beispiel, dass Unternehmen ihre Kunden vor dem Abschluss eines Wertpapiergeschäftes über dessen wichtigste Aspekte informieren müssen - und zwar anleger- und anlagegerecht. Es gilt der Grundsatz: Je spekulativer und riskanter das beabsichtigte Geschäft und je unerfahrener der Anleger, desto umfangreicher ist der Kunde aufzuklären. Die Unternehmen müssen ihre Dienstleistungen mit Sorgfalt, Sachkenntnis und Gewissenhaftigkeit im Interesse der Kunden erbringen.

Bei etwaigen Interessenkonflikten müssen die Interessen des Wertpapierdienstleistungsunternehmens grundsätzlich hinter den Kundeninteressen zurückstehen. Die Unternehmen dürfen keine Anlageempfehlungen aussprechen, die nicht im Interesse des Kunden liegen oder die in erster Linie Eigeninteressen dienen - etwa, um den Preis eines Wertpapiers oder Derivats zu lenken. Auch das Cold Calling, also die unaufgeforderte telefonische Kontaktaufnahme mit Kunden, zu denen nicht bereits eine Geschäftsbeziehung besteht, die sich auf Wertpapierdienst- und -nebendienstleistungen erstreckt, ist verboten und stellt einen Missstand dar.

Die Organisationspflichten sehen vor, den Geschäftsbetrieb so zu organisieren, dass die Erfüllung der Verhaltenspflichten gewährleistet ist. Beispielsweise müssen die Unternehmen angemessene interne Kontrollen installieren und sich so organisieren, dass sie Interessenkonflikte vermeiden können. Eine der Grundvoraussetzungen dafür ist das Prinzip der Funktionstrennung, also der Trennung von Handel, Abwicklung und Kontrolle. Die BaFin lässt jährlich oder auch durch Sonderprüfungen kontrollieren, ob diese Regeln eingehalten werden.

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