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Solvabilitätsverordnung (SolvV)

Verordnung zur angemessenen Eigenmittelausstattung von Instituten, Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen

Solvabilitätsverordnung (SolvV)

Wichtiger Hinweis: Der Link führt auf die Seite www.gesetze-im-internet.de des Bundesministeriums der Justiz. Bitte beachten Sie die Nutzungshinweise und die Datenschutzerklärung dieser Webseite. Die BaFin hat keinen Einfluss auf die Korrektheit und Aktualität der veröffentlichten Gesetzestexte.

Über die Verordnung

Mit der Neugestaltung der bankaufsichtlichen Regelungen im Rahmen der CRR und der CRD IV sind die in der bisherigen (bis zum 31.12.2013 geltenden) Solvabilitätsverordnung (SolvV) umgesetzten Vorgaben zur angemessenen Eigenmittelausstattung von Instituten, Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen in Form der unmittelbar geltenden Verordnung (EU) Nr. 575/2013 geregelt.

Vor diesem Hintergrund regelt die neu geschaffene und seit dem 1. Januar 2014 geltende SolvV grundsätzlich nur noch Verfahrensbestimmungen zu den durch die Verordnung (EU) Nr. 575/2013 festgelegten Antrags- und Anzeigepflichten, einschließlich der regelmäßigen Berichtspflichten, insbesondere, in welcher Form Anträge zu stellen sind und bei wem an die Bundesanstalt zu richtende Anzeigen und Meldungen einzureichen sind. Darüber hinaus regelt die SolvV solche Details, für die die CRR den zuständigen Behörden einen Gestaltungsspielraum lässt, z.B. für Dauer und Details der Anforderungen an die Umsetzung des IRB-Ansatzes, oder die durch die CRD IV vorgegeben sind und deshalb in nationales Recht umgesetzt werden müssen.