Rede von Jochen Sanio, Präsident der BaFin a.D., zur Amtsübergabe am 24. Januar 2012 in Frankfurt am Main
Feierstunde zum Amtswechsel des Präsidenten der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin)
- Datum:
- 24. Januar 2012
- Ort:
- Frankfurt am Main
- Redner:
- Jochen Sanio
- Es gilt das gesprochene Wort -
Herr Minister,
Ihre von übergroßem Wohlwollen getragene Würdigung meiner Tätigkeit in der deutschen Finanzaufsicht war “kreative Rechnungslegung“ vom Feinsten – eine Kunstfertigkeit, die bei BaFin-Aufsehern nicht sonderlich populär ist. Ich sehe das heute natürlich ganz anders: Eine öffentliche Belobigung aus hohem Munde – egal, wie unverdient sie auch sein mag – kitzelt nur zu angenehm im Ohr. Dafür, Herr Minister, meinen herzlichen Dank.
Die kurze Schlussbilanz, meine sehr verehrten Damen und Herren, die ich in den nächsten Minuten ziehen möchte, fällt allerdings – der freundlichen Stimmung zum Trotz – mehr als ernüchternd aus.
Fast mein gesamtes Berufsleben hat sich in Zeiten einer fundamentalen Umwälzung der Finanzindustrie abgespielt. Angetrieben von einer politisch gewollten weltumspannenden Deregulierung der Finanzmärkte entstand aus einem Bankensystem, das in erster Linie der Realwirtschaft verpflichtet war, ein überdimensioniertes, hoch komplexes Gebilde, das sich für Finanzaufseher nicht mehr als beherrschbar erwies.
Es besteht heute zu einem viel zu großen Teil aus den innovativen Kunstprodukten der Finanzmathematik, die angeblich der Förderung der vergötterten Markteffizienz dienen, in Wirklichkeit aber einer verheerenden Geschäftemacherei den Weg bereitet haben. Die Finanzmärkte wurden dadurch immer stärker mit systemischen Risiken durchsetzt, die niemand richtig erfassen, geschweige denn unter Kontrolle halten kann. Die abnormen Strukturen des Finanzsystems wurden für jedermann durch die Subprime-Krise sichtbar, die in Kürze ihren fünften Jahrestag feiert. Bis heute hat der eigentlich notwendige Um- und Rückbau des Finanzsystems aber nicht stattgefunden.
Nach dem Schock des Subprime-Debakels war ich guter Hoffnung, dass es keinen Widerstand mehr geben könne gegen die Errichtung eines lückenlosen, in sich geschlossenen Regulierungssystems, mit dem den Märkten ein neuer Rahmen mit harten Grenzlinien gesetzt wird. Ich war naiv genug zu glauben, dass die Weltöffentlichkeit dies mit Macht einfordern würde.
Doch weit gefehlt. Nach der Subprime-Krise gab es zwar eine Fülle von neuen regulatorischen Eingriffen in die Finanzmärkte, deren grundlegende Strukturen wurden aber kaum angetastet. Schlimmer noch: Für einige besonders wichtige Marktsektoren und Marktteilnehmer – Stichworte sind hier unter anderem „Derivategeschäfte“ und „Hedgefonds“ – gilt weiter der Grundsatz des „laisser faire“. Da Frankreich an den Versäumnissen völlig unschuldig ist, sollte ich besser den Begriff „benign neglect“ verwenden, um den Ursprung dieser „wohlwollenden Vernachlässigung“ eindeutig zu kennzeichnen.
Diese beruht darauf, dass bestimmte internationale Finanzzentren die für sie immer wichtiger gewordenen unregulierten Geschäftsaktivitäten vor jeder Beschränkung durch Aufsichtsregeln bewahren wollen. Diese Strategie macht mich nach all dem, was wir in den vergangenen Jahren erlebt haben, dann doch fassungslos. Wobei ich noch hinzufügen muss, dass die gefährlichsten Arten der spekulativen Aktivitäten, um die es hier geht, nicht beschränkt, sondern verboten werden sollten. Dies wäre eine der wichtigsten strukturellen Maßnahmen zur Stabilisierung des Weltfinanzsystems.
Ein frommer Wunsch, der natürlich weit von jeder Realität entfernt ist. Das regulatorische „window of opportunity“ hat sich in wichtigen Bereichen längst wieder geschlossen. Leider ist niemand in der Lage, es mit Brachialgewalt wieder zu öffnen. Die Risiken der global vernetzten Finanzmärkte kann man heute nur noch durch weltweit einheitliche Regelungen in den Griff bekommen; nationale Alleingänge bewirken nichts. In der Praxis heißt das, die notwendigen Fortschritte können nur durch ein einvernehmliches Vorgehen auf G 20-Ebene bewirkt werden. Soweit diese Staaten-Gruppierung keinen Konsens erzielt, verzichtet die Politik darauf, ihren Souveränitätsanspruch gegenüber den Finanzmärkten durchzusetzen. Was sie spätestens bei der nächsten Krise bereuen wird.
Die Finanzmarkt-Regulatoren können leider die gefährlichen Defizite der politischen Willensbildung nicht ausgleichen. In ihren internationalen Gremien haben sie in den letzten Jahren mit einem riesigen Arbeitsprogramm die bestehende Regulierung generalüberholt – wobei das Financial Stability Board die zentrale Schaltstelle für das Reparaturvorhaben war.
Doch die Grenzen standen hier von vornherein fest: Regulierungsspielräume für die internationalen Standardsetter eröffnen sich immer nur in dem Maße, wie die Politik den Weg durch grundlegende Richtungsentscheidungen frei gemacht hat. Denn als Mitglied in einem internationalen Regulierungsgremium ist und bleibt man in erster Linie der Vertreter des eigenen Landes. Ich erinnere mich noch sehr gut, wie rasch sich das stolze Gefühl verflüchtigt, Angehöriger einer nach gleichen Grundwerten handelnden epistemischen Gemeinschaft zu sein, wenn einem auferlegt ist, nationale Interessen zu wahren. Und wenn man sich permanent in einer aussichtslosen Minderheitsposition befindet, kehrt dieses erhebende Gefühl auch nie mehr zurück. Ich spreche da aus leidvoller Erfahrung.
Nach langen Jahren des Kämpfens kann ich mich nun – der Altersgrenze sei Dank – der internationalen „Mission impossible“ entledigen – und noch dazu einiger anderer schwerer Bürden, die ebenfalls diesen Namen verdienen würden. Ich will gern bekennen, dass sich dabei ein Gefühl der Erleichterung einstellt, das sich sehr von dem Empfinden bei Übernahme meines ersten Präsidentenamtes unterscheidet. Als ich im Jahre 2000 als Nachfolger von Herrn Artopoeus Präsident des BAKred wurde, habe ich mich in meiner Antrittsrede – im Zustand völliger Ahnungslosigkeit – leichtfertig einer heroischen Devise verpflichtet:
„Wenn ihr euch lasst mit Ämtern schmücken,
so klaget nicht, dass sie euch drücken.”
Diesen Spruch würde ich heute nicht mehr in den Mund nehmen, vor allem will ich ihn nicht meiner Nachfolgerin andienen. Das würde wirklich zynisch klingen.
Frau Dr. König, Sie übernehmen die Präsidentschaft der BaFin zu Zeiten einer schweren Krise, bei der noch offen ist, wo am Ende das Rettende wachsen wird. Da es aus Sicht der BaFin betrachtet um nichts weniger geht, als die Dekomposition des europäischen, ja des Weltfinanzsystems zu verhindern, werden Sie – das traue ich mich zu prophezeien – starken Druck aushalten und große Nervenstärke beweisen müssen. Ich kann Ihnen aber ein Beruhigungsmittel empfehlen: Vertrauen Sie auf die Palmström-Logik, sie wird sich auch dieses Mal wieder durchsetzen, wir müssen nur noch abwarten wie.
Beruhigend ist auch – so habe ich es jedenfalls empfunden –, dass Ihnen in Person der Mitglieder des BaFin-Direktoriums geballte Fachkompetenz mit Rat und Tat zur Seite steht. Und mit den hervorragenden Mitarbeitern der BaFin verfügen Sie über krisengestählte Truppen, die ein Garant dafür sind, dass Sie auch in den schlimmsten Fällen handlungsfähig bleiben. Schließlich gibt es noch zwei Institutionen, die Ihnen – nicht anders als mir – in schweren Zeiten verlässliche Partner sein werden, die Deutsche Bundesbank und die Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung. Ich möchte mich an dieser Stelle bei beiden für die jahrelange – im Falle der Bundesbank jahrzehntelange – gute Zusammenarbeit bedanken. Ohne sie wäre die Stabilisierung des deutschen Bankensystems nicht gelungen. Und dann gibt es noch das Bundesfinanzministerium, das im Rahmen seiner Rechts- und Fachaufsicht die Last der Verantwortung mit Ihnen tragen muss. In dieser Hinsicht habe ich mich beim BMF immer gut aufgehoben gefühlt, wofür ich mich ebenfalls bedanken möchte.
Bleibt nur eines, Frau Dr. König, das ich Ihnen und der BaFin für die Zukunft noch wünschen kann, und das ist Fortüne. Die Tätigkeit der BaFin bringt es mit sich, dass Sie schwierigste Entscheidungen treffen müssen, und dies sehr oft auf der Grundlage einer höchst unvollkommenen Informationslage, insbesondere was die Folgen Ihres Handelns betrifft. Möge Fortuna Ihnen in diesen Momenten hold sein – aus meiner Sicht füge ich hinzu, wir haben da noch einiges gut. Dann kommt es am Ende nicht so schlimm, wie es eigentlich ist. Das wird doch immer unser aller Hoffnung bleiben, mag die Lage auch noch so ernst sein.
Mit diesem Ansatz ausgesprochen positiven Denkens möchte ich mich von Ihnen, meine Damen und Herren, verabschieden. Vielen Dank, dass Sie mir heute die Ehre erweisen.