BaFin

BaFin veröffentlicht vier neue Konsultationsverfahren

Datum: 26.04.2012

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat am Donnertag, 26. April 2012, vier öffentliche Konsultationsverfahren auf ihrer Webseite veröffentlicht und damit unter anderem die Überarbeitungen zweier Rundschreiben und eines Merkblatts zur Diskussion gestellt.

Die Konsultation 1/2012 betrifft die Überarbeitung des Rundschreibens 11/2010 (BA), besser bekannt als die Mindestanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk). Frist zur Stellungnahme ist der 4. Juni 2012.

Konsultation 2/2012 stellt den Entwurf eines überarbeiteten Rundschreibens 4/2010 (WA), das die Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion und die weiteren Verhaltens-, Organisations- und Transparenzpflichten nach §§ 31 ff. WpHG für Wertpapierdienstleistungsunternehmen (kurz MaComp) enthält. Frist zur Stellungnahme ist der 30. Juni 2012.

Mit dem Konsultationsverfahren 3/2012 wird die Überarbeitung des Merkblatts zur Kontrolle von Mitgliedern von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG als Entwurf veröffentlicht. Frist zur Stellungnahme ist der 25. Mai 2012.

Die Konsultation 4/2012 betrifft die Zukunft des Verbots der Gewährung von Sondervergütungen und der Schließung von Begünstigungsverträgen. Frist zur Stellungnahme dazu ist ebenfalls der 25. Mai 2012.

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