Konsultation 16/2009 - Entwurf eines Merkblatts zur Kontrolle von Mitgliedern von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG
- Bonn/Frankfurt a.M., den
- 14.12.2009
Sehr geehrte Damen und Herren,
die BaFin hat den Entwurf eines Merkblattes zur Kontrolle von Mitgliedern von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG zur öffentlichen Konsultation auf ihrer Internetseite eingestellt.
Es enthält Ausführungen zu den mit dem Gesetz zur Stärkung der Finanzmarkt- und der Versicherungsaufsicht sowohl im KWG als auch im VAG eingeführten Regelungen zur Kontrolle von Mitgliedern von Aufsichts- und Verwaltungsorganen, insbesondere zu den Anzeigepflichten für die Bestellung von Mitgliedern von Aufsichts- und Verwaltungsorganen, materiellen Anforderungen an die Mitglieder sowie die seitens der BaFin möglichen Maßnahmen. Die Ausführungen zu den bankaufsichtlichen Bestimmungen sind mit der Deutschen Bundesbank abgestimmt.
Die Konsultationsfrist läuft bis zum 11.01.2010. Ihre Anmerkungen oder Stellungnahmen senden Sie mir bitte bis zu diesem Datum
- postalisch an
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
z. H. Herrn Crüwell
Graurheindorfer Str. 108
53117 Bonn - oder per E-Mail an
konsultation-16-09@bafin.de.
Nach Berücksichtigung möglicher Anmerkungen soll im Anschluss das Merkblatt zeitnah veröffentlicht werden.
Entwurf des Merkblatts
Stellungnahmen
Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft für betriebliche Altersversorgung e.V. - Fachvereinigung Pensionskassen (pdf/373 KB)-
Stellungnahme des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft e. V. (GDV) vom 11.01.2010
(pdf/72 KB) -
Stellungnahme des Bundesverbandes deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen e. V. (GdW) vom 11.01.2010 (pdf/78 KB)
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Stellungnahme des Verbands der privaten Krankenversicherungen e. V. (PKV) vom 11.01.2010 (pdf/28 KB)
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Stellungnahme des Verbands Deutscher Bürgschaftsbanken e. V. (VDB) vom 11.01.2010 (pdf/220 KB)
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Stellungnahme des Verbands unabhängiger Vermögensverwalter Deutschland e. V. (VUV) vom 11.01.2010 (pdf/31 KB)
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Stellungnahme des Zentralen Kreditausschusses (ZKA) vom 11.01.2010 (pdf/52 KB)