BaFin

Abwicklungsplanung und Vorbereitung der Abwicklung

Der Abwicklungsplan wird im Gegensatz zum Sanierungsplan, für den das jeweilige Institut verantwortlich ist, von der BaFin erstellt. Sofern der SRB für ein Institut zuständig ist, erstellt dieser den Plan. Die BaFin wirkt dabei mit.

Feststellung institutsspezifischer Mindestanforderungen

Die BaFin als NAB kann die Höhe eines institutsspezifischen Mindestbetrags berücksichtigungsfähiger Verbindlichkeiten (Minimum Requirement of Own Funds and Eligible Liabilities – MREL) festlegen und überprüfen, ob die Institute diesen Mindestbetrag tatsächlich vorhalten.

Die Festlegung dieses Mindestbetrages soll sicherstellen, dass Institute über genügend Verbindlichkeiten verfügen, die im Falle einer Abwicklung durch die Instrumente der Beteiligung der Anteilsinhaber und Gläubiger zur Verlusttragung und Rekapitalisierung herangezogen werden können.

Abbau und Beseitigung von Abwicklungshindernissen

Stellt die Abwicklungsbehörde fest, dass der Abwicklungsfähigkeit wesentliche Hindernisse entgegenstehen, muss das Institut geeignete Maßnahmen vorschlagen, mit denen die Hindernisse beseitigt werden können.

Erscheinen die Maßnahmen der Abwicklungsbehörde geeignet, so kann sie die Umsetzung dieser Maßnahmen anordnen; erscheinen sie ungeeignet, so kann sie die Umsetzung anderer geeigneter Maßnahmen anordnen.

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