BaFin

Thema Sanierung/Abwicklung Abwicklung

Seit dem 1. Januar 2018 ist die BaFin die Nationale Abwicklungsbehörde (NAB) in Deutschland. Rechtsgrundlage ist das Sanierungs- und Abwicklungsgesetz (SAG).

Von 2015 bis 2017 hatte die Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (FMSA) die Funktion der nationalen Abwicklungsbehörde inne.

Die BaFin ist als Abwicklungsbehörde Teil des Einheitlichen Abwicklungsmechanismus (Single Resolution Mechanism - SRM). Dieser besteht aus dem Ausschuss für die einheitliche Abwicklung (Single Resolution Board - SRB) mit Sitz in Brüssel und den nationalen Abwicklungsbehörden der teilnehmenden Mitgliedstaaten. Neben dem SRB wurde der Einheitliche Abwicklungsfonds (Single Resolution Fund - SRF) als zweites Kernelement des SRM gegründet. Der SRF wird durch Bankenabgaben finanziert.

Aufgaben der NAB

Der NAB stehen weitreichende Befugnisse zur Verfügung, um ein Institut geordnet abzuwickeln. Zu diesen Befugnissen gehören insbesondere die Instrumente der Beteiligung der Anteilsinhaber und Gläubiger, der Unternehmensveräußerung, der Übertragung auf ein Brückeninstitut und der Übertragung auf eine Vermögensverwaltungsgesellschaft.

Die NAB erstellt Abwicklungspläne für Institute und bewertet deren Abwicklungsfähigkeit. Für größere Institute geschieht dies zusammen mit dem SRB. Zeichnet sich eine Schieflage eines Instituts ab, bereitet die NAB Abwicklungsmaßnahmen vor und führt diese, falls erforderlich, durch.

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Veröffentlichungen zum Thema

Ban­ken­ab­ga­be: An­mel­dung zur Mel­de- und Ver­öf­fent­li­chungs­platt­form

Die Erhebung der Meldedaten für die Bankenabgabe erfolgt künftig über die Melde- und Veröffentlichungsplattform der BaFin (MVP-Portal). Hintergrund ist, dass die nationale Abwicklungsbehörde, die den mit der Erhebung der Bankenabgabe betrauten Restrukturierungsfonds verwaltet, zum 1. Januar in die BaFin integriert wurde.

Ban­ken­ab­ga­be 2018: Ein­heit­li­cher Ab­wick­lungs­fonds er­hebt 1,99 Mil­li­ar­den Eu­ro von deut­schen In­sti­tu­ten

Die Bankenabgabe, die die BaFin als nationale Abwicklungsbehörde für den Einheitlichen Abwicklungsfonds der Bankenunion (Single Resolution Fund – SRF) für das Beitragsjahr 2018 von den deutschen Instituten erhebt, beläuft sich auf insgesamt 1,99 Milliarden Euro, nach 1,71 Milliarden Euro im Vorjahr.

Ab­wick­lung: Ba­Fin-Kon­fe­renz am 30. Ok­to­ber

Am 30. Oktober 2018 veranstaltet die BaFin in Frankfurt am Main eine Konferenz zu aktuellen Abwicklungsthemen. Im Blickpunkt stehen insbesondere die Abwicklungsplanung, Abwicklungsinstrumente und die Beseitigung von Abwicklungshindernissen. Geplant sind Vorträge, Workshops und Podiumsdiskussionen.

Sa­nie­rungs­pla­nung: Quer­ver­gleich - Ban­kaufsicht­li­che Er­fah­run­gen

Um die Standards deutscher Institute bei ihrer Sanierungsplanung zu erheben und zu bewerten, unterzieht die BaFin deren Sanierungspläne regelmäßigen Quervergleichen. 2017 standen dabei insbesondere die verwendeten Sanierungsindikatoren, die Auswahl und Umsetzbarkeit der in den Sanierungsplänen dargestellten Handlungsoptionen sowie die Risiken in den Szenarien im Fokus.

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