BaFin

Thema Sanierung/Abwicklung Abwicklung

Seit dem 1. Januar 2018 ist die BaFin die Nationale Abwicklungsbehörde (NAB) in Deutschland. Rechtsgrundlage ist das Sanierungs- und Abwicklungsgesetz (SAG).

Von 2015 bis 2017 hatte die Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (FMSA) die Funktion der nationalen Abwicklungsbehörde inne.

Die BaFin ist als Abwicklungsbehörde Teil des Einheitlichen Abwicklungsmechanismus (Single Resolution Mechanism - SRM). Dieser besteht aus dem Ausschuss für die einheitliche Abwicklung (Single Resolution Board - SRB) mit Sitz in Brüssel und den nationalen Abwicklungsbehörden der teilnehmenden Mitgliedstaaten. Neben dem SRB wurde der Einheitliche Abwicklungsfonds (Single Resolution Fund - SRF) als zweites Kernelement des SRM gegründet. Der SRF wird durch Bankenabgaben finanziert.

Aufgaben der NAB

Der NAB stehen weitreichende Befugnisse zur Verfügung, um ein Institut geordnet abzuwickeln. Zu diesen Befugnissen gehören insbesondere die Instrumente der Beteiligung der Anteilsinhaber und Gläubiger, der Unternehmensveräußerung, der Übertragung auf ein Brückeninstitut und der Übertragung auf eine Vermögensverwaltungsgesellschaft.

Die NAB erstellt Abwicklungspläne für Institute und bewertet deren Abwicklungsfähigkeit. Für größere Institute geschieht dies zusammen mit dem SRB. Zeichnet sich eine Schieflage eines Instituts ab, bereitet die NAB Abwicklungsmaßnahmen vor und führt diese, falls erforderlich, durch.

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Veröffentlichungen zum Thema

Kon­sul­ta­ti­on 11/2018 – Kon­sul­ta­ti­on des Ent­wurfs des Merk­blat­tes zur ver­trag­li­chen An­er­ken­nung der vor­über­ge­hen­den Aus­set­zung von Be­en­di­gungs­rech­ten

Konsultation 11/2018 (A) - Konsultation des Entwurfs eines Merkblattes zu § 60a Sanierungs- und Abwicklungsgesetz (SAG) betreffend die vertragliche Anerkennung der vorübergehenden Aussetzung von Beendigungsrechten

Anlagen

Ab­wick­lungs­pla­nung: Ba­Fin kon­sul­tiert Merk­blatt

Die BaFin hat den Entwurf eines Merkblatts zur vertraglichen Anerkennung der vorübergehenden Aussetzung von Beendigungsrechten gemäß § 60a Sanierungs- und Abwicklungsgesetz (SAG) zur Konsultation gestellt.

Ban­ken­ab­ga­be: An­mel­dung zur Mel­de- und Ver­öf­fent­li­chungs­platt­form

Die Erhebung der Meldedaten für die Bankenabgabe erfolgt künftig über die Melde- und Veröffentlichungsplattform der BaFin (MVP-Portal). Hintergrund ist, dass die nationale Abwicklungsbehörde, die den mit der Erhebung der Bankenabgabe betrauten Restrukturierungsfonds verwaltet, zum 1. Januar in die BaFin integriert wurde.

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