BaFin

Thema Maßnahmen Maßnahmen der BaFin gegen Versicherungsunternehmen

Maßnahmen der BaFin gegen Unternehmen, die der Aufsicht nach dem Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) unterliegen, und deren Geschäftsleiter.

Die BaFin veröffentlicht auf ihrer Webseite bestimmte Maßnahmen und Bußgeldentscheidungen, die sie gegen Unternehmen, die der Aufsicht nach dem VAG unterliegen, oder deren Geschäftsleiter verhängt. Grundlage für die Veröffentlichung ist § 319 Absatz 1 VAG.

Die öffentliche Bekanntmachung von Sanktionen einschließlich Bußgeldentscheidungen soll zur allgemeinen Prävention von Verstößen beitragen, indem die BaFin Öffentlichkeit und Marktteilnehmer darüber informiert, welches Verhalten sie als Verstoß betrachtet.

Anonymisierte Veröffentlichung

Maßnahmen und Bußgeldentscheidungen der BaFin werden unter bestimmten Voraussetzungen, die in § 319 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1-3 VAG geregelt sind, anonymisiert veröffentlicht. Dies gilt zum Beispiel, wenn aus der Veröffentlichung ein unverhältnismäßig großer Schaden für das Unternehmen entstehen würde.

Die BaFin hat bisher die folgenden Maßnahmen erlassen:
Maßnahme oder Bußgeldentscheidung Anzahl
§ 332 Abs. 2 Nr. 1 i. V. m. § 37 Abs. 1 VAG2
§ 303 Abs. 1 VAG1
geändert am: 30.01.2018

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Veröffentlichungen zum Thema

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KREM­LIN AG: Ba­Fin setzt Zwangs­gel­der fest

Die BaFin hat am 28. November 2018 gegen die KREMLIN AG Zwangsgelder in Höhe von 110.000 Euro festgesetzt.

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Ver­war­nung ei­nes Ge­schäfts­lei­ters

Die BaFin hat mit Schreiben vom 4. Oktober 2018 gemäß § 36 Absatz 2 Kreditwesengesetz (KWG) den Geschäftsleiter eines Kreditinstitutes verwarnt. Grund hierfür waren insbesondere Verstöße gegen die Organisationsanforderungen des § 25a Absatz 1 KWG.

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