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Thema Maßnahmen Maßnahmen der BaFin gegen Versicherungsunternehmen

Maßnahmen der BaFin gegen Unternehmen, die der Aufsicht nach dem Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) unterliegen, und deren Geschäftsleiter.

Die BaFin veröffentlicht auf ihrer Webseite bestimmte Maßnahmen und Bußgeldentscheidungen, die sie gegen Unternehmen, die der Aufsicht nach dem VAG unterliegen, oder deren Geschäftsleiter verhängt. Grundlage für die Veröffentlichung ist § 319 Absatz 1 VAG.

Die öffentliche Bekanntmachung von Sanktionen einschließlich Bußgeldentscheidungen soll zur allgemeinen Prävention von Verstößen beitragen, indem die BaFin Öffentlichkeit und Marktteilnehmer darüber informiert, welches Verhalten sie als Verstoß betrachtet.

Anonymisierte Veröffentlichung

Maßnahmen und Bußgeldentscheidungen der BaFin werden unter bestimmten Voraussetzungen, die in § 319 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1-3 VAG geregelt sind, anonymisiert veröffentlicht. Dies gilt zum Beispiel, wenn aus der Veröffentlichung ein unverhältnismäßig großer Schaden für das Unternehmen entstehen würde.

Die BaFin hat bisher die folgenden Maßnahmen erlassen:
Maßnahme oder Bußgeldentscheidung Anzahl
§ 332 Abs. 2 Nr. 1 i. V. m. § 37 Abs. 1 VAG2
§ 303 Abs. 1 VAG1
geändert am 30.01.2018

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Veröffentlichungen zum Thema

Fi­nanz­be­richt­er­stat­tung: Bun­des­amt für Jus­tiz ver­hängt Ord­nungs­geld ge­gen Agen­nix AG

Das Bundesamt für Justiz (BfJ) hat am 6. April 2018 ein erneutes Ordnungsgeld in Höhe von 17.500 Euro zulasten der Agennix AG festgesetzt.

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Das Bundesamt für Justiz (BfJ) hat am 6. April 2018 ein erneutes Ordnungsgeld in Höhe von 7.500 Euro zulasten der Agennix AG festgesetzt.

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Die BaFin hat mit Bescheid vom 26.02.2018 auf Grundlage des § 56 Abs. 2 Nr. 1 lit. i) Kreditwesengesetz (KWG) Bußgelder in Höhe von 10.000 Euro festgesetzt.

KREM­LIN AG: Ba­Fin droht Zwangs­gel­der an

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