BaFin

Thema Maßnahmen Maßnahmen der BaFin gegen Versicherungsunternehmen

Maßnahmen der BaFin gegen Unternehmen, die der Aufsicht nach dem Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) unterliegen, und deren Geschäftsleiter.

Die BaFin veröffentlicht auf ihrer Webseite bestimmte Maßnahmen und Bußgeldentscheidungen, die sie gegen Unternehmen, die der Aufsicht nach dem VAG unterliegen, oder deren Geschäftsleiter verhängt. Grundlage für die Veröffentlichung ist § 319 Absatz 1 VAG.

Die öffentliche Bekanntmachung von Sanktionen einschließlich Bußgeldentscheidungen soll zur allgemeinen Prävention von Verstößen beitragen, indem die BaFin Öffentlichkeit und Marktteilnehmer darüber informiert, welches Verhalten sie als Verstoß betrachtet.

Anonymisierte Veröffentlichung

Maßnahmen und Bußgeldentscheidungen der BaFin werden unter bestimmten Voraussetzungen, die in § 319 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1-3 VAG geregelt sind, anonymisiert veröffentlicht. Dies gilt zum Beispiel, wenn aus der Veröffentlichung ein unverhältnismäßig großer Schaden für das Unternehmen entstehen würde.

Die BaFin hat bisher die folgenden Maßnahmen erlassen:
Maßnahme oder Bußgeldentscheidung Anzahl
§ 332 Abs. 2 Nr. 1 i. V. m. § 37 Abs. 1 VAG2
§ 303 Abs. 1 VAG1
geändert am: 30.01.2018

Zusatzinformationen

Fanden Sie den Beitrag hilfreich?

Wir freuen uns über Ihr Feedback

Veröffentlichungen zum Thema

Fi­nanz­be­richt­er­stat­tung: Bun­des­amt für Jus­tiz ver­hängt Ord­nungs­geld ge­gen VA­LENS Hol­ding AG

Das Bundesamt für Justiz (BfJ) hat am 10. September 2018 ein Ordnungsgeld in Höhe von 2.500 Euro zulasten der VALENS Holding AG festgesetzt.

Ver­war­nung ei­nes Ge­schäfts­lei­ters

Die BaFin hat mit Schreiben vom 4. Oktober 2018 gemäß § 36 Absatz 2 Kreditwesengesetz (KWG) den Geschäftsleiter eines Kreditinstitutes verwarnt. Grund hierfür waren insbesondere Verstöße gegen die Organisationsanforderungen des § 25a Absatz 1 KWG.

Fi­nanz­be­richt­er­stat­tung: Bun­des­amt für Jus­tiz ver­hängt Ord­nungs­geld ge­gen Deut­sche Can­na­bis AG

Das Bundesamt für Justiz (BfJ) hat am 4. Oktober 2018 ein Ordnungsgeld in Höhe von 2.500 Euro zulasten der Deutsche Cannabis AG festgesetzt.

Fi­nanz­be­richt­er­stat­tung: Bun­des­amt für Jus­tiz ver­hängt Ord­nungs­geld ge­gen Deut­sche Can­na­bis AG

Das Bundesamt für Justiz (BfJ) hat am 4. Oktober 2018 ein Ordnungsgeld in Höhe von 2.500 Euro zulasten der Deutsche Cannabis AG festgesetzt.

Fi­nanz­be­richt­er­stat­tung: Bun­des­amt für Jus­tiz ver­hängt Ord­nungs­geld ge­gen Deut­sche Can­na­bis AG

Das Bundesamt für Justiz (BfJ) hat am 4. Oktober 2018 ein erneutes Ordnungsgeld in Höhe von 250.000 Euro zulasten der Deutsche Cannabis AG festgesetzt.

Alle Dokumente