BaFin

Thema Sanierung/Abwicklung Abwicklung

Seit dem 1. Januar 2018 ist die BaFin die Nationale Abwicklungsbehörde (NAB) in Deutschland. Rechtsgrundlage ist das Sanierungs- und Abwicklungsgesetz (SAG).

Von 2015 bis 2017 hatte die Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (FMSA) die Funktion der nationalen Abwicklungsbehörde inne.

Die BaFin ist als Abwicklungsbehörde Teil des Einheitlichen Abwicklungsmechanismus (Single Resolution Mechanism - SRM). Dieser besteht aus dem Ausschuss für die einheitliche Abwicklung (Single Resolution Board - SRB) mit Sitz in Brüssel und den nationalen Abwicklungsbehörden der teilnehmenden Mitgliedstaaten. Neben dem SRB wurde der Einheitliche Abwicklungsfonds (Single Resolution Fund - SRF) als zweites Kernelement des SRM gegründet. Der SRF wird durch Bankenabgaben finanziert.

Aufgaben der NAB

Der NAB stehen weitreichende Befugnisse zur Verfügung, um ein Institut geordnet abzuwickeln. Zu diesen Befugnissen gehören insbesondere die Instrumente der Beteiligung der Anteilsinhaber und Gläubiger, der Unternehmensveräußerung, der Übertragung auf ein Brückeninstitut und der Übertragung auf eine Vermögensverwaltungsgesellschaft.

Die NAB erstellt Abwicklungspläne für Institute und bewertet deren Abwicklungsfähigkeit. Für größere Institute geschieht dies zusammen mit dem SRB. Zeichnet sich eine Schieflage eines Instituts ab, bereitet die NAB Abwicklungsmaßnahmen vor und führt diese, falls erforderlich, durch.

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Zusatzinformationen

Veröffentlichungen zum Thema

Ban­ken­ab­ga­be

Die beitragspflichtigen Institute wurden bereits mit Schreiben vom 17. Oktober über das Meldeverfahren und die neuen Kontaktdaten informiert. Meldebögen und weitere Vordrucke sind hier abrufbar.

Aus­le­gungs­hil­fe: In­sol­venz­recht­li­che Ein­ord­nung von Ver­bind­lich­kei­ten

Insolvenzrechtliche Einordnung von Verbindlichkeiten

Sa­nie­rungs­pla­nung: Ba­Fin kon­sul­tiert Min­dest­an­for­de­run­gen und Merk­blatt

Gemäß § 12 Absatz 1 des Sanierungs- und Abwicklungsgesetzes (SAG) haben alle Kreditinstitute und Wertpapierfirmen, die unter die europäische Eigenmittelverordnung (Capital Requirements Regulation – CRR) fallen, einen Sanierungsplan zu erstellen. Für Institute, die nicht potenziell systemgefährdend sind, kann die Aufsichtsbehörde vereinfachte Anforderungen festlegen. Gehören solche Institute einem …

Bail-in: Gläu­bi­ger­be­tei­li­gung - Ver­si­che­rer als In­ves­to­ren bei Kre­dit­in­sti­tu­ten

Gerät ein Kreditinstitut in Schieflage, so können seit dem 1. Januar 2017 im Falle der Insolvenz auch unbesicherte Schuldtitel herangezogen werden, und zwar unmittelbar nach den Eigentümern – das sind meist die Aktionäre – und nachrangigen Gläubigern. Grundlage ist das Instrument der Gläubigerbeteiligung, auch Bail-in genannt.

Über­sicht über die Haf­tungs­kas­ka­de im Rah­men der Ban­ken­ab­wick­lung

Ist ein Kreditinstitut oder eine Finanzgruppe in seinem Bestand gefährdet und kann zur Sicherstellung der Abwicklungsziele, wie beispielsweise Sicherung der Finanzstabilität, kein reguläres Insolvenzverfahren durchgeführt werden, kommen die im Sanierungs- und Abwicklungsgesetz (SAG) und in der Verordnung (EU) Nr. 806/2014 (SRM-VO) geregelten Abwicklungsinstrumente zur Anwendung. Hierzu zählen die …

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