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Stand:geändert am 08.04.2014 Fachgremium Krisenmanagement

Das im November 2012 bei der Bankenaufsicht gegründete Fachgremium Krisenmanagement erörtert im Dialog mit der Kreditwirtschaft institutsübergreifende Fragestellungen zum Krisenmanagement. Im Fachgremium arbeiten Experten der Kreditinstitute, der Verbände, der Deutschen Bundesbank und der BaFin zusammen.

Als Reaktion auf die Erfahrungen aus der Finanzkrise wurde ausgehend von internationalen Gremien die Regulierungsaktivität um ein fortgeschrittenes Krisenmanagement ergänzt, um dieFinanzmarktstabiltät sicherzustellen. Mit den „Key Attributes of Effective Resolution Regimes for Financial Institutions“ hat das Financial Stability Board (FSB) die Kernelemente eines effektiven Abwicklungsregimes für systemrelevante Institute dargelegt. Sie sollen es den Behörden ermöglichen, Finanzinstitute geordnet und ohne Risiken für den Steuerzahler abzuwickeln. Gleichzeitig sollen sie die Kontinuität der grundlegenden volkswirtschaftlichen Funktionen der betreffenden Institute sicherstellen.

Für eine stärkere Integration und Kohärenz der Abwicklungsanforderungen und -regelungen innerhalb der Europäischen Union hat die Europäische Kommission einen Entwurf für eine EU-Rahmenrichtlinie für die Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen zur Konsultation vorgeschlagen. Zur näheren Spezifizierung der Anforderungen erarbeitet die European Banking Authority technische Regulierungsstandards. Bestimmte Regelungen des Richtlinienentwurfes wurden mit dem Gesetz zur Abschirmung von Risiken und zur Planung der Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und Finanzgruppen bereits in nationales Recht umgesetzt. Dabei werden die Anforderungen an die Sanierungspläne der Institute durch die Mindestanforderungen an die Ausgestaltung von Sanierungsplänen (MaSan) weiter konkretisiert.

Aus den fachlichen Diskussionen zwischen Kreditwirtschaft, Verbänden und Bankenaufsicht sollen praxistaugliche Regelungen zur Sanierungs- und Abwicklungsplanung sichergestellt werden, die Kreditwirtschaft zeitnah über internationale Entwicklungen informiert und die Darstellung deutscher Positionen in internationalen Gremien optimiert werden.

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