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Clearingpflicht bei Derivaten

Aus Art. 4 Abs. 1 EMIR ergibt sich, dass nach Inkrafttreten entsprechender Rechtsakte und dem Ablauf bestimmter vorgesehener Übergangsfristen eine Clearingpflicht für die dort aufgeführten und in dem Register nach Art. 5 EMIR aufgenommenen Gruppen von Derivatekontrakten besteht, soweit solche OTC-Derivatekontrakte zwischen bestimmten Gegenparteien abgeschlossen werden.

Auf dieser Seite:

Welche Geschäfte sind clearingpflichtig?

Die Clearingpflicht wird seitens der EU-Kommission durch einen Rechtsakt festgestellt. ESMA hat nach Art. 6 EMIR ein öffentliches Register mit den Derivaten zu führen, für die eine Clearingpflicht in der EU gilt.

Wer ist clearingpflichtig?

Soweit ein Finanzinstrument grundsätzlich in dem Register nach Art. 6 EMIR aufgenommen ist, gilt eine Clearingpflicht allerdings nur, wenn das Geschäft zwischen

  • zwei finanziellen Gegenparteien,
  • einer finanziellen Gegenpartei und einer nichtfinanziellen Gegenpartei, die die Bedingungen des Art. 10 Abs. 1 b) EMIR erfüllt,
  • zwei nichtfinanziellen Gegenparteien, die die Bedingungen des Art. 10 Abs. 1 b) erfüllen,
  • einer finanziellen Gegenpartei oder einer nichtfinanziellen Gegenpartei, die die Bedingungen des Art. 10 Abs. 1 b) erfüllt, und einer in einem Drittstaat ansässigen Einrichtung, die der Clearingpflicht unterliegen würde, wenn sie in der Union ansässig wäre, oder
  • zwei in einem oder mehreren Drittstaaten ansässigen Unternehmen, die der Clearingpflicht unterliegen würden, wenn sie in der Union ansässig wären, sofern der Kontrakt unmittelbare, wesentliche und vorhersehbare Auswirkungen innerhalb der Union hat oder sofern diese Pflicht notwendig oder zweckmäßig ist, um die Umgehung von Vorschriften dieser Verordnung zu verhindern,

    • geschlossen wurde und der betreffende Kontrakt am oder nach dem Tag,
    • geschlossen wurde und der betreffende Kontrakt am oder nach dem Tag,
    • an dem die Clearingpflicht wirksam wird, geschlossen wurde, oder
    • an dem die Mitteilung gemäß Art. 5 Abs. 1 EMIR, dass ein CCP in einer bestimmten Klasse von Derivaten zugelassen wurde, erfolgt, jedoch vor dem Tag, ab dem die Clearingpflicht wirksam wird, sofern die Restlaufzeit dieser Kontrakte länger ist als die von der Kommission gemäß Art. 5 Abs. 2 c) EMIR festgelegte Mindestrestlaufzeit (sogenanntes Frontloading),

abgeschlossen oder verlängert wurde.

Derzeit besteht eine Clearingpflicht für bestimmte Zinsderivate (siehe Anhang der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2205 (ABl. vom 1.12.2015, L 314/18)) sowie für bestimmte Kreditderivate (siehe Anhang der Delegierten Verordnung 2016/592 (ABL. vom 19.04.2016, L 103/5)). Die Restlaufzeiten für die Berechnung des Frontloadings ergeben sich jeweils aus Art. 4 dieser Delegierten Verordnungen.

Ab wann gilt die Clearingpflicht?

Dies richtet sich nach dem Status der jeweiligen Gegenparteien. Die Delegierte Verordnung (EU) 2015/2205 in Bezug auf Zinsderivate ist zum 21.12.2015, die Delegierte Verordnung (EU) 2016/592 in Bezug auf Kreditderivate ist zum 09.05.2016 in Kraft getreten. Danach ergibt sich folgendes:

Beginn der Clearingpflicht
Status der GegenparteienIRS (fünf Haupt-
währungen)
CDSIRS in weiteren Währungen
Kategorie 1:
FCs, die schon Clearingmitglied für einen der der Clearingpflicht unterliegende IRS
21.06.201609.02.201709.02.2017
Kategorie 2:
FC oder AIF, nicht in Kategorie 1, Mitglied einer Gruppe, deren aggregierter Durchschnitt des Bruttonominalvolumens aller gehaltener OTC-Derivate für jeden der drei auf das Inkrafttreten der RTS folgenden Monaten größer als 8 Mrd. EUR ist
21.12.201609.08.201709.08.2017
Kategorie 3:
FC / AIF und nicht in Kategorie 1 und 2
21.06.201709.02.201809.02.2018
Kategorie 4:
NFC+, wenn nicht in Kategorien 1 bis 3
21.12.201809.05.201909.05.2019

Wie ist die Clearingpflicht zu erfüllen?

Um die Clearingpflicht zu erfüllen, muss ein Anschluss an eine CCP gegeben sein. Dies kann entweder mittels einer Clearingmitgliedschaft oder mittels einer indirekten Verbindung zu einer CCP erfolgen.

geändert am 12.01.2017

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