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Aufsichtskollegien

Aufsichtskollegien existieren im Bereich der europäischen Versicherungsaufsicht bereits seit dem Jahr 2000.

Grundlagen

Die Schaffung von Kollegien in Europa geht zurück auf das Helsinki-Protokoll aus dem Jahr 2000. Diese Vereinbarung der europäischen Aufsichtsbehörden basierte auf der Versicherungsgruppenrichtline (Richtlinie 98/78/EG über die zusätzliche Beaufsichtigung der einer Versicherungsgruppe angehörenden Versicherungsunternehmen) von 1998. Sie regelte erstmals, dass sich Aufsichtsbehörden gegenseitig die Informationen zu übermitteln haben, die zur Beaufsichtigung einer grenzüberschreitenden Gruppe nötig sind. Das Protokoll gab vor, dass hierzu ein Koordinierungsausschuss (Coordination Committee) einzurichten sei, und definierte dessen Vorsitz und seine Aufgaben. Diese „CoCos“ sind die Vorläufer der heutigen Aufsichtskollegien bei Versicherungsgruppen, hatten aber eher informellen Charakter. Zudem gab es sie nur für einige der größten Versicherungsgruppen.

Durch Solvency II änderte sich die Bezeichnung "Koordinierungsausschuss" in Aufsichtskollegium (englisch „Supervisory College“), den auch im Bankenbereich üblichen Begriff.

Neuer rechtlicher Rahmen

Die Solvency-II-Richtlinie wurde in Deutschland mit dem Gesetz zur Modernisierung der Finanzaufsicht über Versicherungen umgesetzt und eins zu eins in das neue VAG übertragen. § 283 regelt dort explizit, dass Aufsichtskollegien einzurichten sind. Die Vorschrift gilt bereits seit dem 1. April 2015.

Ein Kollegium der Aufsichtsbehörden ist nach Definition in der Solvency II Richtlinie eine permanente, aber flexible Plattform für die Zusammenarbeit und Koordinierung zwischen den Aufsichtsbehörden der betroffenen Mitgliedstaaten. Das Aufsichtskollegium ist damit kein einmal jährlich stattfindendes Treffen der Aufseher, sondern eine dauerhafte Einrichtung zur Wahrnehmung der Rechte und Pflichten der Aufseher. Das Aufsichtskollegium hat die Aufgabe sicherzustellen, „dass die Verfahren für die Zusammenarbeit, den Informationsaustausch und die Konsultation zwischen den dem Aufsichtskollegium angehörenden Aufsichtsbehörden wirksam angewendet werden …“. Dabei besteht die Möglichkeit der Bildung von spezialisierten Arbeitsgruppen, sowohl mit permanentem als auch mit Projektcharakter. Schon heute gibt es z.B. sog. „Core Colleges“, an denen nur Aufseher der größten ausländischen Gesellschaften teilnehmen oder Interne Modelle Teams. Daneben werden auch gemeinsame örtliche Prüfungen mit Teilnehmern verschiedener europäischer Aufsichtsbehörden durchgeführt.

Im Oktober 2014 erließ die Europäische Kommission eine Delegierte Verordnung, die die Vorschriften der Solvency-II-Richtlinie ergänzte und bereits am 18. Januar 2015 in Kraft trat, also noch vor der Solvency-II-Richtlinie und dem neuen Versicherungsaufsichtsgesetz. Sie ist verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. In der Verordnung finden sich Kriterien, anhand deren zu beurteilen ist, ob eine Zweigniederlassung als bedeutend anzusehen und die für sie zuständige Aufsichtsbehörde somit am Kollegium zu beteiligen ist. Zudem enthält sie konkretisierende Vorschriften für die Koordinierungsvereinbarungen, zur Genehmigung gruppenspezifischer Parameter sowie zu den systematisch auszutauschenden Informationen.

Für Finanzkonglomerate findet sich seit dem 27. Juni 2013 im Finanzkonglomerate-Aufsichtsgesetz (FKAG) in § 4 Absatz 5 die Bestimmung, dass die erforderliche Zusammenarbeit durch Kollegien zu erfolgen hat.

geändert am: 08.07.2016

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