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Thema Governance Governance - Geschäftsleiter

Merkblatt zur fachlichen Eignung und Zuverlässigkeit von Geschäftsleitern gemäß VAG

Das Merkblatt gibt Erläuterungen zu den fachlichen und persönlichen Anforderungen an Personen, die als Geschäftsleiter eines Unternehmens bestellt werden sollen und den damit verbundenen Anzeigepflichten auf der Grundlage des Gesetzes über die Beaufsichtigung der Versicherungsunternehmen (Versicherungsaufsichtsgesetz – VAG).

Dieses Merkblatt richtet sich an alle der Aufsicht der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bundesanstalt) nach dem VAG unterstehenden Versicherungsunternehmen, Pensionsfonds, Versicherungs-Holdinggesellschaften, Unternehmen im Sinne des § 293 Abs. 4 VAG, Versicherungs-Zweckgesellschaften und gemischte Finanzholding-Gesellschaften (Unternehmen) nach Maßgabe der folgenden Ausführungen.
Für kleine Versicherungsunternehmen, Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung und Sterbekassen sind hinsichtlich der Anforderungen an die Qualifikation von Geschäftsleitern die jeweils einschlägigen Vorschriften des VAG anzuwenden. Die spezifischen Besonderheiten des jeweiligen Geschäftsmodells werden berücksichtigt.
Für alle anderen Unternehmen sind neben den Bestimmungen des VAG auch die Delegierte Verordnung (EU) 2015/35 (DVO) und die EIOPA-Leitlinien zum Governance-System (EIOPA-BoS-14/253 DE) einschließlich des Technischen Anhangs zu beachten.

Das Merkblatt ersetzt für den Geltungsbereich des VAG das „Merkblatt für die Prüfung der fachlichen Eignung und Zuverlässigkeit von Geschäftsleitern gemäß VAG, KWG, ZAG und InvG“ vom 20.02.2013, das „Merkblatt zu Geschäftsleiter-Mehrfachmandaten“ vom 02.05.2011 und die „Auslegungsentscheidung zur Prüfung der fachlichen Eignung und Zuverlässigkeit“ vom 30.12.2015.

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Anlagen

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Aufsichtsrechtliche Mindestanforderungen an die Geschäftsorganisation von Versicherungsunternehmen (MaGo)

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