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Thema Governance Governance - Schlüsselfunktionen

Die vier Schlüsselfunktionen (unabhängige Risikocontrollingfunktion, Compliance-Funktion, Funktion der internen Revision und versicherungsmathematische Funktion) sind zwingend einzurichten. Sie sind wesentliche Elemente des Governance-Systems und sollen insbesondere eine angemessene und unabhängige Kontrolle im Unternehmen sicherstellen.

Wie die Schlüsselfunktionen im Unternehmen ausgestalten werden, können die Unternehmen grundsätzlich selbst entscheiden. Jedoch müssen die gewählten Organisationsformen hinsichtlich der Art, dem Umfang und der Komplexität des betriebenen Geschäfts und der mit ihm verbundenen Risiken angemessen sein. Auch muss sichergestellt sein, dass jede Schlüsselfunktion frei von Einflüssen ist, die eine objektive und unabhängige Aufgabenwahrnehmung verhindern würde.

Weitere Anforderungen und Zielsetzungen sind in den nachfolgenden Rechtsgrundlagen - ohne Anspruch auf Vollständigkeit - sowie Auslegungsentscheidungen aufgeführt.

Rechtsgrundlagen

Versicherungsaufsichtsgesetz

  • § 26 (unabhängige Risikocontrollingfunktion),
  • § 29 (Compliance-Funktion),
  • § 30 (Funktion der internen Revision),
  • § 31 (versicherungsmathematische Funktion).

Delegierte Verordnung (EU) 2015/35

  • Artikel 268 (besondere Bestimmungen),
  • Artikel 269 (unabhängige Risikocontrollingfunktion),
  • Artikel 270 (Compliance-Funktion),
  • Artikel 271 (Funktion der internen Revision),
  • Artikel 272 (versicherungsmathematische Funktion).

Leitlinien zum Governance-System (EIOPA-BoS-14/253 DE)

  • LL 17 bis 26 sowie 67 bis 70 (unabhängige Risikocontrollingfunktion),
  • LL 38 und 39 (Compliance-Funktion),
  • LL 40 bis 45 (Funktion der internen Revision),
  • LL 46 bis 51 (versicherungsmathematische Funktion)

Merkblatt gemäß VAG

Das Merkblatt zur fachlichen Eignung und Zuverlässigkeit von Personen, die für Schlüsselfunktionen verantwortlich oder für Schlüsselfunktionen tätig sind, gibt Erläuterungen zu den Qualifikationsanforderungen an Personen, die Schlüsselfunktionen wahrnehmen und den damit verbundenen Anzeigepflichten auf der Grundlage des Gesetzes über die Beaufsichtigung der Versicherungsunternehmen (Versicherungsaufsichtsgesetz – VAG).

Dieses Merkblatt richtet sich an alle der Aufsicht der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bundesanstalt) nach dem VAG unterstehenden Versicherungsunternehmen, Versicherungs-Holdinggesellschaften, Unternehmen im Sinne des § 293 Abs. 4 VAG und gemischte Finanzholding-Gesellschaften (Unternehmen) nach Maßgabe der folgenden Ausführungen.

Neben den Bestimmungen des VAG sind auch die Delegierte Verordnung (EU) 2015/35 (DVO) und die EIOPA-Leitlinien zum Governance-System (EIOPA-BoS-14/253 DE) ein-schließlich des Technischen Anhangs zu beachten.

Das Merkblatt ersetzt das Merkblatt vom 20.01.2016 zur „Anzeige gemäß § 47 Nr. 1 VAG von Verantwortlichen Personen für Schlüsselfunktionen/Schlüsselaufgaben“ und die „Auslegungsentscheidung zur Prüfung der fachlichen Eignung und Zuverlässigkeit“ vom 30.12.2015.

geändert am 23.11.2016

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Persönliche Erklärung mit Angaben zur Zuverlässigkeit und zu weiteren Mandaten der/s Geschäftsleiterin/s, der/s Hauptbevollmächtigten, der/s Vertreterin/s für die Schadenregulierung, des Mitglieds des Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans, der Verantwortlichen Person für eine Schlüsselfunktion oder für eine eventuell von dem Unternehmen identifizierte weitere Schlüsselaufgabe

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