BaFin

Thema Zulassung Zulassung

In Deutschland dürfen Versicherungsgeschäfte erst dann betrieben werden, wenn das Unternehmen eine Erlaubnis der Aufsicht hat. Will ein Unternehmen mit Sitz in Deutschland zum Betrieb des Versicherungsgeschäfts zugelassen werden, muss es verschiedene Voraussetzungen erfüllen.

Das Unternehmen muss eine Aktiengesellschaft (einschließlich der Europäischen Gesellschaft), ein Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit oder eine Körperschaft bzw. Anstalt des öffentlichen Rechts sein. Es hat unter anderem nachzuweisen, dass es über eine wirksame und ordnungsgemäße Geschäftsorganisation verfügt. Diese muss eine solide und umsichtige Leitung des Unternehmens gewährleisten. Auch ist nachzuweisen, dass das Unternehmen über die zur Einhaltung der Kapitalanforderungen notwendigen Eigenmittel verfügt.

Erteilt ein EU/EWR-Staat einem Versicherer die Erlaubnis zum Geschäftsbetrieb, gilt die Erlaubnis in allen EU/EWR-Staaten. Das Versicherungsgeschäft kann dann außerhalb des Sitzlandes nach Durchführung eines Notifikationsverfahrens sowohl über Niederlassungen als auch im Dienstleistungsverkehr betrieben werden. Eine in einem anderen EU/EWR-Staat erteilte Erlaubnis zum Geschäftsbetrieb gilt also auch in Deutschland.

Ein Versicherer mit Sitz in einem Drittstaat, der in Deutschland tätig werden möchte, bedarf der Erlaubnis der BaFin. Es sind eine Reihe von Besonderheiten zu beachten. Das Unternehmen ist unter anderem verpflichtet, eine Niederlassung in Deutschland zu errichten und einen Hauptbevollmächtigten zu bestellen. Die Anforderungen an die finanzielle Ausstattung bemessen sich nach dem Geschäftsumfang der Niederlassung.

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Veröffentlichungen zum Thema

Hin­wei­se für die Tä­tig­keit in den EU/EWR-Staa­ten

Erteilt ein EU/EWR-Staat einem Versicherer die Erlaubnis zum Geschäftsbetrieb, gilt die Erlaubnis in allen EU/EWR-Staaten. Man spricht deshalb vom Europäischen Pass oder dem Single-License-Prinzip. Um in einem anderen EU/EWR-Staat tätig werden zu können, muss das Unternehmen jedoch ein Notifikationsverfahren durchlaufen. Für Versicherungsunternehmen mit Hauptsitz in Deutschland gilt dabei Folgendes:

Al­pha Ins­uran­ce A/S: Ver­si­che­rungs­schutz en­det

Die dänische Versicherungsaufsicht Finanstilsynet (Danish Financial Supervisory Authority) hat die BaFin darüber informiert, dass die Liquidatoren der dänischen Versicherungsgesellschaft Alpha Insurance A/S am 8. Mai 2018 einen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt haben.

Dä­ni­sche Auf­sicht un­ter­sagt Al­pha Ins­uran­ce A/S das Neu­ge­schäft

Die dänische Versicherungsaufsicht Finanstilsynet (Danish Financial Supervisory Authority) hat der BaFin mitgeteilt, dass sie mit Verfügung vom 4. März 2018 der Alpha Insurance A/S untersagt hat, Neugeschäft zu zeichnen und bestehende Verträge zu verlängern.

Lei­tungs­or­ga­ne von Markt­be­trei­bern und Da­ten­be­reit­stel­lungs­dienst­leis­tern: Ba­Fin wird ES­MA-Leit­li­ni­en an­wen­den

Marktbetreiber von Börsen, Multilateralen und Organisierten Handelssystemen (Multilateral / Organised Trading Facilites – MTFs / OTFs) und die unter der europäischen Finanzmarktrichtlinie (Markets in Financial Instruments Directive II – MiFID II) ebenfalls neu hinzugekommen Datenbereitstellungsdienstleister erfüllen innerhalb der Finanzmarktinfrastruktur zentrale Aufgaben.

Merk­blatt - Hin­wei­se für die Zu­las­sung von Pen­si­ons­fonds

Nachfolgend finden Sie eine kurze Erläuterung der verschiedenen Zulassungsvoraussetzungen sowie Hinweise zum Zulassungsverfahren. Diese Informationen sollen es Ihnen erleichtern, Ihren Antrag vorzubereiten und einzureichen. Die Angaben sind so genau und aktuell wie möglich. Verbindlich sind jedoch ausschließlich die zur Zeit der Antragstellung geltenden Rechtsvorschriften.

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