BaFin

Bankenabwicklung

Seit dem 1. Januar 2018 ist die BaFin die Nationale Abwicklungsbehörde (NAB) in Deutschland. Rechtsgrundlage ist das Sanierungs- und Abwicklungsgesetz (SAG).

Von 2015 bis 2017 hatte die Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (FMSA) die Funktion der nationalen Abwicklungsbehörde inne.

Die BaFin ist als Abwicklungsbehörde Teil des Einheitlichen Abwicklungsmechanismus (Single Resolution Mechanism - SRM). Dieser besteht aus dem Ausschuss für die einheitliche Abwicklung (Single Resolution Board - SRB) mit Sitz in Brüssel und den nationalen Abwicklungsbehörden der teilnehmenden Mitgliedstaaten. Neben dem SRB wurde der Einheitliche Abwicklungsfonds (Single Resolution Fund - SRF) als zweites Kernelement des SRM gegründet. Der SRF wird durch Bankenabgaben finanziert.

Aufgaben der NAB

Der NAB stehen weitreichende Befugnisse zur Verfügung, um ein Institut geordnet abzuwickeln. Zu diesen Befugnissen gehören insbesondere die Instrumente der Beteiligung der Anteilsinhaber und Gläubiger, der Unternehmensveräußerung, der Übertragung auf ein Brückeninstitut und der Übertragung auf eine Vermögensverwaltungsgesellschaft.

Die NAB erstellt Abwicklungspläne für Institute und bewertet deren Abwicklungsfähigkeit. Für größere Institute geschieht dies zusammen mit dem SRB. Zeichnet sich eine Schieflage eines Instituts ab, bereitet die NAB Abwicklungsmaßnahmen vor und führt diese, falls erforderlich, durch.

Bankenabgabe

Um zu gewährleisten, dass die Abwicklungsinstrumente wirksam angewandt werden, sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, nationale Abwicklungsfinanzierungsmechanismen zu errichten. Seit dem 1. Januar 2016 dient diesem Zweck auf europäischer Ebene der Einheitliche Abwicklungsfonds (Single Resolution Fund, SRF).

In den SRF zahlen grundsätzlich alle CRR-Kreditinstitute und gruppenangehörigen CRR-Wertpapierfirmen unter direkter EZB-Aufsicht ein. Das Abwicklungsgremium (Single Resolution Board, SRB) übt die Verwaltung über den Fonds aus und berechnet die Beiträge zum Einheitlichen Abwicklungsfonds. Für die Erhebung der Beiträge zum SRF sind die nationalen Abwicklungsbehörden innerhalb ihres Hoheitsgebiets zuständig. Neben dem SRF existiert zudem auf nationaler Basis der Restrukturierungsfonds für CRR-Wertpapierfirmen unter Einzelaufsicht und Unionszweigstellen. Die Verwaltung des Restrukturierungsfonds sowie die Berechnung und Erhebung der Beiträge zum Restrukturierungsfonds obliegen der nationalen Abwicklungsbehörde.

Das angestrebte Gesamtvolumen (Zielausstattung) des SRF soll bis zum Ende der geplanten achtjährigen Aufbauphase mindestens 1 % der gedeckten Einlagen der in allen teilnehmenden Mitgliedstaaten zugelassenen Kreditinstitute betragen (nach einer vorläufigen Schätzung ca. EUR 55 Mrd.). Die Berechnung der Jahresbeiträge zum SRF basiert auf zwei Grundkomponenten: Zum einen hängt die Beitragshöhe von dem jährlich festzusetzenden Zielvolumen ab. Zum anderen wird der individuelle Beitrag von der Größe und dem Risikoprofil des Instituts bestimmt. Neben Jahresbeiträgen können bei Bedarf auch Sonderbeiträge erhoben werden.

Fanden Sie den Beitrag hilfreich?

Wir freuen uns über Ihr Feedback

Zusatzinformationen

Weiterführende Informationen