BaFin

Thema Sanierung/Abwicklung Einheitlicher Abwicklungsmechanismus

Der einheitliche Abwicklungsmechanismus (Single Resolution Mechanism – SRM) ist die zweite Säule der Europäischen Bankenunion und ergänzt den Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (Single Supervisory Mechanism - SSM).

Das Ziel des SRM ist es, eine geordnete (und gegebenenfalls grenzüberschreitende) Abwicklung von Banken zu gewährleisten und dabei negative Auswirkungen auf die Finanzstabilität, die Realwirtschaft und öffentliche Finanzen zu vermeiden.

Der SRM besteht aus dem Ausschuss für die einheitliche Abwicklung (Single Resolution Board, SRB) mit Sitz in Brüssel und den nationalen Abwicklungsbehörden der teilnehmenden Mitgliedstaaten. In Deutschland ist es seit 1. Januar 2018 die BaFin (bis Ende des Jahres 2017 die FMSA), welche als nationale Abwicklungsbehörde für die Bundesrepublik Deutschland fungiert. Neben dem SRB wurde der Einheitliche Abwicklungsfonds (Single Resolution Fund, SRF) als zweites Kernelement des SRM gegründet. Der SRF wird durch Bankenabgaben finanziert.

Rechtsgrundlage für den SRB ist die Verordnung über den einheitlichen Abwicklungsmechanismus (SRM-VO). Diese ist am 19. August 2014 in Kraft getreten. Seit dem Jahr 2016 hat der SRB außerdem die Rolle der Abwicklungsbehörde für Institute unter der direkten Aufsicht der EZB sowie für grenzüberschreitend tätige Gruppen innerhalb der SSM-Mitgliedstaaten übernommen.

Der Ausschuss tagt in zwei unterschiedlichen Zusammensetzungen: Präsidiumssitzungen und Plenarsitzungen. Die BaFin - als nationale Abwicklungsbehörde Mitglied des SRB - nimmt an den Plenarsitzungen teil und ist hier stimmberechtigt. Sollten bei einer Präsidiumssitzung Beratungen bezüglich eines deutschen Unternehmens oder eines ausländisches Unternehmens mit einer wichtigen Niederlassung oder Tochtergesellschaft in Deutschland anstehen, so ist die BaFin auch hier eingebunden.

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Veröffentlichungen zum Thema

Ab­schir­mungs­ge­setz: Ba­Fin kon­sul­tiert Aus­le­gungs­hil­fe

Die BaFin hat den Entwurf einer aktualisierten Fassung der Auslegungshilfe zum Artikel 2 des Gesetzes zur Abschirmung von Risiken und zur Planung der Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und Finanzgruppen (Abschirmungsgesetz) zur Konsultation gestellt.

Stellungnahmen sind noch bis zum 28. Februar 2019 möglich. Der Entwurf soll die bisherige Auslegungshilfe ablösen, die am 14. Dezember …

Anlagen

Ab­wick­lungs­pla­nung: Ba­Fin ver­öf­fent­licht Merk­blatt zu § 60a SAG

Die BaFin hat das Merkblatt zur vertraglichen Anerkennung der vorübergehenden Aussetzung von Beendigungsrechten gemäß § 60a Sanierungs- und Abwicklungsgesetz (SAG) veröffentlicht, das sie im Sommer konsultiert hatte.

Ver­ein­fach­te An­for­de­run­gen in der Ab­wick­lungs­pla­nung

Vortragsunterlagen im Rahmen der BaFin-Veranstaltung zu Abwicklungsthemen am 30. Oktober 2018

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