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Thema SSM Leitbild des Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (SSM)

Die Europäische Zentralbank nimmt ihre Aufsichtsaufgaben innerhalb des Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (Single Supervisory MechanismSSM) wahr, der sich aus der Europäischen Zentralbank und den nationalen zuständigen Behörden zusammensetzt. Sie ist für eine effektive und einheitliche Funktionsweise des SSM zuständig, die im Wege einer eng begleitenden und effektiven Bankenaufsicht zur Sicherheit und Solidität des Bankensystems und zur Stabilität des Finanzsystems beiträgt.

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Im SSM legen wir bei der Umsetzung unserer Ziele größten Wert auf Glaubwürdigkeit und die Erfüllung der Rechenschaftspflicht. Bei der Wahrnehmung unserer Aufgaben sind wir der Transparenz verpflichtet und halten uns strikt an die maßgeblichen Vertraulichkeitsanforderungen. Eine erfolgreiche Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern Europas ist für uns von größter Bedeutung. Unsere Beziehungen zu europäischen Institutionen und nationalen Behörden gestalten wir in voller Übereinstimmung mit den maßgeblichen Rechtsvorschriften und im Einklang mit dem Prinzip der Unabhängigkeit.

Wir entwickeln einen Aufsichtsansatz, der den höchsten internationalen Standards genügt. Wir setzen die EU-Politik hinsichtlich der Bankenaufsicht in einer einheitlichen und effektiven Weise um und stützen uns dabei auf einen Best-Practice-Ansatz für eine unabhängige, vorausschauende und risikobasierte Aufsicht. Wir respektieren den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, die Einheit und Integrität des Binnenmarkts und das öffentliche Interesse. Wir beachten das Prinzip der Good Governance und nehmen unsere Aufgaben im Geist von Kooperation und Teamarbeit wahr.

Die strategischen Leitlinien des Eurosystems und des Einheitlichen Aufsichtsmechanismus

Anerkannte Instanz in Währungs- und Finanzangelegenheiten

Gestützt auf seine solide institutionelle Basis, seine Unabhängigkeit und seinen inneren Zusammenhalt fungiert das Eurosystem, das Zentralbankensystem des Euro-Währungsgebiets, als Währungsbehörde des Eurogebiets sowie als führende Instanz im Finanzsektor, die innerhalb und außerhalb Europas uneingeschränkt anerkannt wird. Um sein vorrangiges Ziel, die Gewährleistung von Preisstabilität, zu erreichen, erstellt das Eurosystem die erforderlichen Analysen der wirtschaftlichen und monetären Entwicklung und gestaltet seine Politik in diesem Sinn. Auf monetäre und finanzielle Entwicklungen reagiert es in angemessener und effektiver Weise.

Stabilität des Finanzsystems und Finanzmarktintegration in Europa

Im Eurosystem und innerhalb des Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (Single Supervisory MechanismSSM) verfolgen wir in Zusammenarbeit mit den bestehenden institutionellen Strukturen das Ziel, die Stabilität des Finanzsystems sicherzustellen und die Finanzmarktintegration in Europa zu fördern. Zu diesem Zweck leisten wir einen Beitrag zu Initiativen und Maßnahmen, die auf europäischer Ebene und weltweit eine solide Architektur im Hinblick auf die Stabilität des Finanzsystems gewährleisten.

Rechenschaftspflicht, Unabhängigkeit und Glaubwürdigkeit; Nähe zu den Bürgerinnen und Bürgern Europas

Im Eurosystem und innerhalb des SSM legen wir größten Wert auf Glaubwürdigkeit und Rechenschaftspflicht. Zudem sind wir der Transparenz verpflichtet und halten uns strikt an die maßgeblichen Vertraulichkeitsanforderungen. Eine erfolgreiche Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern Europas ist für uns von größter Bedeutung. Unsere Beziehungen zu europäischen Institutionen und nationalen Behörden gestalten wir in voller Übereinstimmung mit den Bestimmungen der Verträge und im Einklang mit dem Prinzip der Unabhängigkeit. Zu diesem Zweck verfolgen wir die Veränderungen und Entwicklungen an den Geld- und Finanzmärkten unter besonderer Berücksichtigung des öffentlichen Interesses und der Bedürfnisse des Marktes.

Gemeinsame Identität, klar festgelegte Rollen und Zuständigkeiten sowie Good Governance

Im Eurosystem und im SSM sind wir bestrebt, im Rahmen klar festgelegter Rollen und Zuständigkeiten aller Teilnehmer unsere gemeinsame Identität zu stärken. Hierbei stützen sich sowohl das Eurosystem als auch der SSM auf das Potenzial und die feste Einbindung all ihrer Mitglieder sowie auf deren Willen und Bereitschaft, ein gemeinsames Einverständnis zu erzielen. Ferner verpflichten sich das Eurosystem und der SSM dem Prinzip der Good Governance und wenden effektive und wirtschaftliche Organisationsstrukturen und Arbeitsmethoden an.

Best Practice in der Bankenaufsicht; Gleichbehandlung und gleiche Bedingungen

Im SSM messen wir unseren Aufsichtsrahmen an den höchsten internationalen Standards. Wir kombinieren die besten Elemente der nationalen Ansätze in einem Best-Practice-Rahmen für die Bankenaufsicht in den teilnehmenden Mitgliedstaaten; dabei profitieren wir von unserem Überblick über alle Institute. Der SSM sorgt dafür, dass das einheitliche Regelwerk und die maßgeblichen Aufsichtsgrundsätze und -praktiken eingehalten werden, und gewährleistet so gleiche Bedingungen und die Gleichbehandlung aller beaufsichtigten Institute.

Risikoorientierter Ansatz und Verhältnismäßigkeit; Aufsichtsmaßnahmen

Die Bankenaufsicht im SSM agiert flexibel und risikoorientiert, wobei Entscheidungen getroffen und vorausschauende kritische Bewertungen vorgenommen werden. Es werden sowohl die Wahrscheinlichkeit des Ausfalls mehrerer Institute oder eines Instituts als auch die möglichen Auswirkungen eines solchen Ausfalls auf die Finanzstabilität berücksichtigt. Die Aufsichtspraktiken des SSM folgen dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, indem die Aufsichtsintensität der Systemrelevanz und dem Risikoprofil der beaufsichtigten Banken angepasst wird. Der Ansatz des SSM fördert effiziente und zeitnahe aufsichtliche Maßnahmen und eine genaue Überprüfung, ob diese von den Kreditinstituten umgesetzt werden.

Organisatorische Grundsätze für das Eurosystem und den Einheitlichen Aufsichtsmechanismus

Für das Eurosystem unter gebührender Berücksichtigung des zugrunde liegenden Prinzips der dezentralen Organisation:

Mitwirkung

Alle Mitglieder des Eurosystems und des Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (Single Supervisory MechanismSSM) tragen sowohl strategisch als auch operativ zu den Zielen des Eurosystems und des SSM bei.

Zusammenarbeit

Sämtliche Aufgaben des Eurosystems und des SSM werden von den Mitgliedern des Eurosystems und des SSM im Geist von Kooperation und Teamarbeit wahrgenommen.

Transparenz und Rechenschaftspflicht

Alle Mitglieder des Eurosystems und des SSM handeln transparent und sind hinsichtlich der effektiven Erfüllung ihrer Aufgaben in vollem Umfang verantwortlich und rechenschaftspflichtig.

Unterscheidung zwischen europäischen und nationalen Tätigkeiten

Von den nationalen Zentralbanken und den nationalen zuständigen Behörden ausgeführte europäische Tätigkeiten werden eindeutig festgelegt und von solchen unterschieden, die nationale Zuständigkeiten betreffen.

Zusammenhalt und Einheit

Unter Berücksichtigung des rechtlichen Status der Mitglieder handelt das Eurosystem als kohärentes und einheitliches System und der SSM als kohärentes und koordiniertes System. Beide funktionieren für sich als Team, das mit einer Stimme spricht. Dabei sind sie den Bürgerinnen und Bürgern Europas verpflichtet.

Austausch von Ressourcen

Die Mitglieder des Eurosystems und des SSM fördern den Austausch von Personal, Wissen und Erfahrungen.

Effektive und wirtschaftliche Entscheidungsfindung

Sämtliche Beratungs- und Entscheidungsprozesse des Eurosystems und des SSM sind auf Effektivität und Wirtschaftlichkeit ausgerichtet. Die Entscheidungsfindung stützt sich auf Analysen und Argumente sowie einen offenen Meinungsaustausch.

Kosteneffizienz, Messung und Methoden

Die Mitglieder des Eurosystems und des SSM verwalten alle Ressourcen sorgfältig und fördern bei all ihren Aktivitäten wirkungsvolle und kosteneffiziente Lösungen.

Das Eurosystem und der SSM entwickeln Kontrollsysteme und Leistungsindikatoren, um zu messen, inwieweit die Aufgaben des Eurosystems und des SSM erfüllt werden und mit ihren jeweiligen Zielen in Einklang stehen.

Vergleichbare Methoden zur Bewertung und Darstellung von Kosten werden weiterentwickelt und eingesetzt.

Nutzung von Synergieeffekten und Vermeidung von Verdoppelungen

Im Eurosystem und im SSM werden unter uneingeschränkter Achtung der Trennung zwischen geldpolitischen und aufsichtlichen Aufgaben mögliche Synergieeffekte und Größenvorteile aufgezeigt und so weit wie möglich genutzt.

Eine unnötige Verdoppelung von Arbeit und Ressourcen sowie eine übermäßige und ineffiziente Koordination werden vermieden. Hierzu werden bewusst Organisationsformen angestrebt, die Effektivität, Wirtschaftlichkeit und unverzügliches Handeln gewährleisten, wobei durch den verstärkten Rückgriff auf bestehende Ressourcen die vorhandenen Erfahrungen genutzt werden.

Für die Auslagerung von unterstützenden Funktionen und Tätigkeiten des Eurosystems gelten dieselben Kriterien, wobei Sicherheitsaspekte beachtet werden.

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