Für das Jahr 2018 bewilligte der Verwaltungsrat der BaFin einen Haushaltsplan in Höhe von 345 Millionen Euro. Das Haushaltsvolumen lag damit rund 60 Millionen Euro über dem des Jahres 2017 (285,5 Millionen Euro). Diese Erhöhung beruhte überwiegend auf der Integration von Aufgaben und Personal der FMSA zum 1. Januar 2018 in die BaFin.¹

Die veranschlagten Ausgaben des Haushalts 2018 verteilten sich zu 67,7 Prozent auf Personalkosten in Höhe von 233,3 Millionen Euro (Vorjahr: 209,3 Millionen Euro) und zu 26,3 Prozent auf Sachkosten in Höhe von 90,7 Millionen Euro (Vorjahr: 63,5 Millionen Euro). Auf Investitionen entfielen 3,6 Prozent des Budgets (Vorjahr: 2,2 Prozent). Zuweisungen und Zuschüsse verblieben mit 2,4 Prozent des Budgets nahezu auf dem Vorjahresniveau (siehe Grafik „Ausgaben nach Haushaltsplan 2018“).

Ausgaben nach Haushaltsplan 2018

BaFin

Finanzierung durch Umlage und Gebühren

Die BaFin ist unabhängig vom Bundeshaushalt und finanziert sich zu 100 Prozent aus eigenen Einnahmen. Diese setzten sich im Haushalt 2018 größtenteils aus den Umlagezahlungen der beaufsichtigten Unternehmen zusammen, einer Sonderabgabe mit Finanzierungsfunktion. Deren Soll betrug im Jahr 2018 310,3 Millionen Euro (Vorjahr: 260,6 Millionen Euro). Des Weiteren finanziert sich die BaFin über Verwaltungseinnahmen wie Gebühren und Zinsen. Deren Soll lag 2018 bei 34,7 Millionen Euro und im Vorjahr bei 24,9 Millionen Euro (siehe Grafik „Planmäßige Einnahmen nach Haushaltsplan 2018“).

Einnahmen nach Haushaltsplan 2018

BaFin

Im Jahr 2018 erfolgte die Umlageabrechnung für das Jahr 2017. Die Kreditwirtschaft beteiligte sich demnach mit 45,3 Prozent am Gesamtaufkommen der Umlage des Jahres 2017. Die Versicherungswirtschaft trug 27,0 Prozent bei und der Wertpapierhandel 27,7 Prozent (siehe Grafik „Umlageverteilung nach Aufsichtsbereichen 2017“). Die Umlage des Bereichs Nationale Abwicklungsbehörde für das Umlagejahr 2017 rechnete die BaFin 2018 getrennt ab, da dieser Bereich 2017 der FMSA angehörte. Dabei berücksichtigte sie die an die FMSA geleisteten Vorauszahlungen. Die Umlageabrechnung für 2018 findet im Laufe des Jahres 2019 statt.

Umlageverteilung nach Aufsichtsbereichen 2017

BaFin

Tatsächliche Ausgaben und Einnahmen

Die tatsächlichen Ausgaben der BaFin lagen 2018 bei rund 320,5 Millionen Euro (Vorjahr: 279 Millionen Euro). Dies sind rund 24,5 Millionen Euro weniger als im Haushaltsplan ausgewiesen. Dem standen Einnahmen von rund 331,3 Millionen Euro gegenüber (Vorjahr: 282,5 Millionen Euro). Der Verwaltungsrat der BaFin hat die Jahresrechnung 2018 bis zum Redaktionsschluss des vorliegenden Berichts noch nicht festgestellt.

Gesonderter Haushaltsplan Enforcement

Für den gesonderten Etat Enforcement setzte die BaFin im Jahr 2018 insgesamt 8,3 Millionen Euro an, was in etwa dem Vorjahreswert von 8,2 Millionen Euro entspricht. Darin enthalten war eine geplante Zuweisung an die Deutsche Prüfstelle für Rechnungslegung in Höhe von 6 Millionen Euro (Vorjahr: 6 Millionen Euro). Die tatsächlichen Ausgaben für das Enforcement beliefen sich schließlich auf rund 8 Millionen Euro (Vorjahr: 7,9 Millionen Euro); die Einnahmen – einschließlich der Umlagevorauszahlungen für 2019 – summierten sich auf etwa 14,7 Millionen Euro (Vorjahr: 16,5 Millionen Euro).

Fußnote: