BaFin

Aufgehobene Auslegungsentscheidungen

Hier finden Sie eine Liste mit Auslegungsentscheidungen, die von der BaFin aufgehoben oder außer Kraft gesetzt wurden.


aufgehobene Veröffentlichungaufgehoben durch

Bankenaufsicht

Kreditwesengesetz

Informationsschreiben II zu geplanten Erleichterungen im Meldewesen vom 28.07.2006Rundschreiben 1/2007 vom 05. Januar 2007
Informationsschreiben zu geplanten Erleichterungen im Meldewesen vom 10.03.2006Rundschreiben 1/2007 vom 05. Januar 2007
Pflicht zur Abgabe von Veränderungs- und Beendigungsanzeigen nach § 24 Abs. 1 Nr. 14 KWG vom 19.07.2005Anzeigenverordnung - AnzV
Abgabe von Jahresabschlussunterlagen mittels Datenträger II vom 19.10.2004am 09.05.2005 aufgehoben
MaK: Erleichterungen für bestimmte Institute hinsichtlich der Funktionstrennung vom 12.08.2004Rundschreiben 18/2005 (MaRisk) vom 20.12.2005
Abgabe von Jahresabschlussunterlagen mittels Datenträger vom 23.07.2004am 09.05.2005 aufgehoben
Anzeigepflichten der Prüfer gemäß § 29 Abs. 3 Satz 1 KWG
Vorlagefristen bei bilanzierenden und nicht bilanzierenden Kreditnehmern im Rahmen der Offenlegung der wirtschaftlichen Verhältnisse nach § 18 KWG vom 03.02.2003am 09.05.2005 aufgehoben

Grundsatz I

Grundsatz I - Änderung der Verwaltungspraxis vom 13.10.2004
Grundsatz I gemäß §§ 10, 10a Kreditwesengesetz und GroMiKV - Berücksichtigung von derivativen Kontrakten auf Strom und auf andere nicht unmittelbar finanzmarktbezogene Basiswerte vom 03.02.2004
Berücksichtigung von derivativen Kontrakten auf Strom und auf andere nicht unmittelbar finanzmarktbezogene Basiswerte
Beispiel zur Berücksichtigung von derivativen Kontrakten auf Strom und auf andere nicht unmittelbar finanzmarktbezogene Basiswerte
Grundsatz I gemäß §§ 10, 10a KWG - Risikogewichtung der Beitrittskandidaten der EU vom 20.10.2003
Liste der für die bankaufsichtliche Risikogewichtung anerkannten Ratingagenturen samt Mapping vom 09.05.2011 (zuletzt aktualisiert am 28.09.2016)Aufgehoben durch die Durchführungsverordnung (EU) 2016/1799 sowie Durchführungsverordnung (EU) 2016/1801

Grundsatz II

Grundsatz II gemäß § 11 KWG - Behandlung von bereitgestellten Liquiditätsfazilitäten an das Special Purpose Vehicle (SPV) im Rahmen von Asset Backed Securities-Transaktionen (ABS) vom 07.06.2002
Schreiben zum Grundsatz II gemäß § 11 KWG vom 23.05.2002

Versicherungsaufsicht

Auslegungsentscheidung zur Prüfung der fachlichen Eignung und Zuverlässigkeit vom 30.12.2015Merkblatt zur fachlichen Eignung und Zuverlässigkeit von Geschäftsleitern gemäß VAG vom 23.11.2016
Merkblatt zur fachlichen Eignung und Zuverlässigkeit von Mitgliedern von Verwaltungs- oder Aufsichtsorganen gemäß VAG vom 23.11.2016
Merkblatt zur fachlichen Eignung und Zuverlässigkeit von Personen, die für Schlüsselfunktionen verantwortlich oder für Schlüsselfunktionen tätig sind, gemäß VAG vom 23.11.2016
Allgemeine Governance-Anforderungen an Versicherungsunternehmen vom 01.01.2016Aufgehoben durch Rundschreiben 02/2017 Aufsichtliche Mindestanforderungen an die Geschäftsorganisation von Versicherungsunternehmen (MaGo)
Risikomanagement in Versicherungsunternehmen vom 01.01.2016Aufgehoben durch Rundschreiben 02/2017 Aufsichtliche Mindestanforderungen an die Geschäftsorganisation von Versicherungsunternehmen (MaGo)
Outsourcing bei Versicherungsunternehmen vom 21.12.2015Aufgehoben durch Rundschreiben 02/2017 Aufsichtliche Mindestanforderungen an die Geschäftsorganisation von Versicherungsunternehmen (MaGo)
versicherungsmathematische Funktion in Versicherungsunternehmen vom 21.12.2015Aufgehoben durch Rundschreiben 02/2017 Aufsichtliche Mindestanforderungen an die Geschäftsorganisation von Versicherungsunternehmen (MaGo)
interne Kontrollen und interne Revision in Versicherungsunternehmen vom 21.12.2015 Aufgehoben durch Rundschreiben 02/2017 Aufsichtliche Mindestanforderungen an die Geschäftsorganisation von Versicherungsunternehmen (MaGo)
Eigenmittelanforderungen und Governance-System vom 21.12.2015Aufgehoben durch Rundschreiben 02/2017 Aufsichtliche Mindestanforderungen an die Geschäftsorganisation von Versicherungsunternehmen (MaGo)
Allgemeine Governance-Anforderungen an Versicherungsunternehmen vom 01.01.2016Aufgehoben durch Rundschreiben 02/2017 Aufsichtliche Mindestanforderungen an die Geschäftsorganisation von Versicherungsunternehmen (MaGo)
Risikomanagement in Versicherungsunternehmen vom 01.01.2016Aufgehoben durch Rundschreiben 02/2017 Aufsichtliche Mindestanforderungen an die Geschäftsorganisation von Versicherungsunternehmen (MaGo)
Outsourcing bei Versicherungsunternehmen vom 21.12.2015Aufgehoben durch Rundschreiben 02/2017 Aufsichtliche Mindestanforderungen an die Geschäftsorganisation von Versicherungsunternehmen (MaGo)
versicherungsmathematische Funktion in Versicherungsunternehmen vom 21.12.2015Aufgehoben durch Rundschreiben 02/2017 Aufsichtliche Mindestanforderungen an die Geschäftsorganisation von Versicherungsunternehmen (MaGo)
interne Kontrollen und interne Revision in Versicherungsunternehmen vom 21.12.2015Aufgehoben durch Rundschreiben 02/2017 Aufsichtliche Mindestanforderungen an die Geschäftsorganisation von Versicherungsunternehmen (MaGo)
Eigenmittelanforderungen und Governance-System vom 21.12.2015Aufgehoben durch Rundschreiben 02/2017 Aufsichtliche Mindestanforderungen an die Geschäftsorganisation von Versicherungsunternehmen (MaGo)
Voraussetzungen für die Annahme oder den Betrieb des Rückversicherungsgeschäfts im Inland für Rückversicherungsunternehmen mit Sitz in einem DrittstaatAufgehoben durch die geänderten Rahmenbedingungen in § 67 VAG
Voraussetzungen für die Aufnahme oder den Betrieb des RückversicherungsgeschäftsAufgehoben durch die geänderten Rahmenbedingungen in § 67 VAG
Hinweise zum Einsatz von Receiver Forward Swaps, Long Receiver Swaptions und Credit Default Swaps bei Versicherungsunternehmen und Pensionsfonds“ vom 14.09.2005 Aufgehoben durch Rund Rundschreiben 8/2017 - Derivative Finanzinstrumente und strukturierte Produkte
Einsatz von Inflations-Swaps bei Versicherungsunternehmen und Pensionsfonds“ vom 13. Juli 2012Aufgehoben durch Rund Rundschreiben 8/2017 - Derivative Finanzinstrumente und strukturierte Produkte
Erhöhung der Quoten für Vorkäufe im Rahmen des Derivaterundschreibens 3/2000 (VA), Abschnitt A.I.3.“ vom 22. Oktober 2013Aufgehoben durch Rund Rundschreiben 8/2017 - Derivative Finanzinstrumente und strukturierte Produkte
Hinweise zum Rundschreiben 4/2011 (VA) Abschnitt B.4.3 Buchstabe d zur Anlage in Unternehmensdarlehen vom 10. Juni 2013Rundschreiben 11/2017 (VA) - Hinweise zur Anlage des Sicherungsvermögens von Erstversicherungsunternehmen, auf welche die Vorschriften für kleine Versicherungsunternehmen (§§ 212 bis 217 VAG) Anwendung finden, sowie von inländischen Pensionskassen und Pensionsfonds (Kapitalanlagerundschreiben)
Hinweise zum Rundschreiben 4/2011 (VA) zu Anlagen im High-Yield-Bereich vom 24. Juni 2013Rundschreiben 11/2017 (VA) - Hinweise zur Anlage des Sicherungsvermögens von Erstversicherungsunternehmen, auf welche die Vorschriften für kleine Versicherungsunternehmen (§§ 212 bis 217 VAG) Anwendung finden, sowie von inländischen Pensionskassen und Pensionsfonds (Kapitalanlagerundschreiben)
Hinweise zur schuldnerbezogenen Beschränkung von Anlagen bei der EU, dem ESM sowie der EFSF vom 7. Mai 2014Rundschreiben 11/2017 (VA) - Hinweise zur Anlage des Sicherungsvermögens von Erstversicherungsunternehmen, auf welche die Vorschriften für kleine Versicherungsunternehmen (§§ 212 bis 217 VAG) Anwendung finden, sowie von inländischen Pensionskassen und Pensionsfonds (Kapitalanlagerundschreiben)

Wertpapieraufsicht

Wertpapierhandelsgesetz

Information der Verbände über die geänderte Verwaltungspraxis zu § 34b WpHG - Auslandssachverhalte und unbestimmte Rechtsbegriffe vom 08.02.2006Schreiben vom 21. Dezember 2007 der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht zur Auslegung einzelner Begriffe der §§ 31 Abs. 2 S. 4, 34b Wertpapierhandelsgesetz in Verbindung mit der Verordnung über die Analyse von Finanzinstrumenten (Finanzanalyseverordnung)
Schreiben der BaFin zur Auslegung einzelner Begriffe des § 34b WpHG in Verbindung mit der Finanzanalyseverordnung vom 01.09.2005Schreiben vom 21. Dezember 2007 der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht zur Auslegung einzelner Begriffe der §§ 31 Abs. 2 S. 4, 34b Wertpapierhandelsgesetz in Verbindung mit der Verordnung über die Analyse von Finanzinstrumenten (Finanzanalyseverordnung)
Übernahme von Reise- und Unterbringungskosten der Wertpapieranalysten durch Emittenten im Rahmen von Analystenkonferenzen und -veranstaltungen vom 16.12.2003Schreiben vom 21. Dezember 2007 der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht zur Auslegung einzelner Begriffe der §§ 31 Abs. 2 S. 4, 34b Wertpapierhandelsgesetz in Verbindung mit der Verordnung über die Analyse von Finanzinstrumenten (Finanzanalyseverordnung))

geändert am 02.11.2016

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