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Thema MaßnahmenBe­kannt­ma­chung zur Clear­stream Ban­king AG

Die Finanzaufsicht BaFin hat gegen die Clearstream Banking AG vier Bußgelder in Höhe von insgesamt 20.000 Euro festgesetzt. Grund für die Bußgelder waren mehrere Verstöße gegen das Kreditwesengesetz (KWG). Das Unternehmen hatte die Anzeigen des Jahresabschlussprüfers für die Geschäftsjahre 2022 und 2023 verspätet eingereicht.

Thema MaßnahmenBe­kannt­ma­chung

Eine unter Aufsicht der BaFin stehende Gruppe muss sicherstellen, dass ihre Geschäftsorganisation ordnungsgemäß ist. Das hat die Finanzaufsicht angeordnet. Eine Sonderprüfung hatte ergeben, dass es Mängel beim Liquiditätsmanagement und Liquiditätsrisikomanagement gab.

Thema MaßnahmenBe­kannt­ma­chung zur In­dus­tri­al and Com­mer­ci­al Bank of Chi­na Ltd., Frank­furt Branch

Die Industrial and Commercial Bank of China Ltd., Frankfurt Branch, muss sicherstellen, dass ihre Geschäftsorganisation ordnungsgemäß ist. Das hat die Finanzaufsicht BaFin gegenüber dem Institut angeordnet. Eine Sonderprüfung hatte ergeben, dass die Bank die für sie geltenden Vorgaben des Kreditwesengesetzes (KWG) nicht erfüllte.

Thema MaßnahmenBe­kannt­ma­chung: Ge­schäfts­lei­ter – Ba­Fin spricht Ver­war­nung aus

Die Finanzaufsicht BaFin hat einen Geschäftsleiter eines Kreditinstitutes verwarnt. Grund waren Mängel in der Geschäftsorganisation.

Thema MaßnahmenBe­kannt­ma­chung zur Bank Ju­li­us Bär Deutsch­land AG

Die Bank Julius Bär Deutschland AG muss sicherstellen, dass ihre Geschäftsorganisation ordnungsgemäß ist. Das hat die Finanzaufsicht BaFin angeordnet.

Thema MaßnahmenBe­kannt­ma­chung zur Bank­haus E. Mayer AG

Das Bankhaus E. Mayer AG muss zusätzliche Eigenmittel vorhalten. Das hat die Finanzaufsicht BaFin gegenüber dem Institut angeordnet. Eine Sonderprüfung hatte ergeben, dass das Bankhaus E. Mayer die Vorgaben des Kreditwesengesetzes (KWG) an eine ordnungsgemäße Geschäftsorganisation in den geprüften Teilbereichen nicht erfüllte.

Thema MaßnahmenHerr Zong­bin Li / Naki­ki SE: Ba­Fin nimmt Stimm­rechts­mit­tei­lung im We­ge der Selbst­vor­nah­me vor

Die Finanzaufsicht BaFin hat am 26 März 2024 eine Stimmrechtsmitteilung für Herrn Zongbin Li vorgenommen. Herr Zongbin Li hatte es unterlassen, seine Stimmrechtsanteile an der Nakiki SE anzuzeigen.

Thema MaßnahmenHerr De­lin Xiong / Naki­ki SE: Ba­Fin nimmt Stimm­rechts­mit­tei­lung im We­ge der Selbst­vor­nah­me vor

Die Finanzaufsicht BaFin hat am 26. März 2024 eine Stimmrechtsmitteilung für Herrn Delin Xiong vorgenommen. Herr Delin Xiong hatte es unterlassen, seine Stimmrechtsanteile an der Nakiki SE anzuzeigen.

Thema MaßnahmenBe­kannt­ma­chung zur MTU Ae­ro En­gi­nes AG

Die Finanzaufsicht BaFin hat am 1. März 2024 eine Geldbuße in Höhe von 510.000 Euro gegen die MTU Aero Engines AG festgesetzt. Das Unternehmen hatte gegen die Marktmissbrauchsverordnung (Market Abuse RegulationMAR) verstoßen. Es hatte eine Insiderinformation nicht unverzüglich bekanntgegeben.

Thema Unerlaubte Geschäfte, VerbraucherschutzCe­ros Me­dia Group Sàrl: Ba­Fin ord­net Ein­stel­lung und Ab­wick­lung des Ein­la­gen­ge­schäfts an

Die Finanzaufsicht BaFin hat mit Bescheid vom 5. März 2024 angeordnet, dass die im luxemburgischen Remich und in Bad Homburg ansässige Ceros Media Group Sàrl ihr Einlagengeschäft einstellen und abwickeln muss. Sie hat dafür keine Erlaubnis.

Thema MaßnahmenBe­kannt­ma­chung

Die Finanzaufsicht BaFin hat gegen die Deutsche Bank AG eine Geldbuße von 50.000 Euro festgesetzt. Der Grund: Die Aufsicht hatte festgestellt, dass das Institut ihr gegenüber falsche Angaben zu einem schwerwiegenden kundenrelevanten IT-Sicherheitsvorfall bei seinen Zahlungsdiensten im Jahr 2023 gemacht hatte. Die Bank hatte die BaFin zudem deutlich verspätet informiert.

Thema VerbraucherschutzPro­Re­al Eu­ro­pa 9 GmbH: Mög­li­cher Zah­lungs­aus­fall ge­gen­über An­le­gern

Die Finanzaufsicht BaFin macht aufgrund einer gesetzlichen Verpflichtung eine Veröffentlichung der ProReal Europa 9 GmbH gemäß § 11a Absatz 1 Vermögensanlagengesetz bekannt.

Anlagen

Thema VerbraucherschutzPro­Re­al Eu­ro­pa 10 GmbH: Mög­li­cher Zah­lungs­aus­fall ge­gen­über An­le­gern

Die Finanzaufsicht BaFin macht aufgrund einer gesetzlichen Verpflichtung eine Veröffentlichung der ProReal Europa 10 GmbH gemäß § 11a Absatz 1 Vermögensanlagengesetz bekannt.

Anlagen

Thema MaßnahmenBe­kannt­ma­chung

Die Evangelische Bank eG muss mehr Eigenmittel vorhalten. Das hat die Finanzaufsicht BaFin gegenüber dem Institut angeordnet. Eine Sonderprüfung hatte ergeben, dass die Geschäftsorganisation der Bank nicht ordnungsgemäß ist. Grund sind Mängel bei den Steuerungs- und Controllingprozessen für operationelle Risiken.

Thema MaßnahmenBe­kannt­ma­chung zur So­la­ris SE

Die Finanzaufsicht BaFin hat gegen die Solaris SE eine Geldbuße in Höhe von 6.500.000 Euro festgesetzt. Der Grund: Die BaFin hatte festgestellt, dass das Institut systematisch Geldwäscheverdachtsmeldungen verspätet abgegeben hat.

Thema MaßnahmenBe­kannt­ma­chung: Ge­schäfts­lei­ter – Ba­Fin spricht Ver­war­nung aus

Die Finanzaufsicht BaFin hat zwei Geschäftsleiter eines Finanzdienstleistungsinstitutes verwarnt. Grund waren Mängel in der Geschäftsorganisation.

Thema MaßnahmenBe­kannt­ma­chung zur Um­welt­Ban­kAG

Die Finanzaufsicht BaFin hat am 26. Februar 2024 einen Sonderbeauftragten für die UmweltBank bestellt. Er soll überwachen, dass das Institut eine ordnungsgemäße Geschäftsorganisation sicherstellt.

Thema MaßnahmenBe­kannt­ma­chung zur Zhong­De Was­te Tech­no­lo­gy AG

Die Finanzaufsicht BaFin hat gegenüber der ZhongDe Waste Technology AG am 9. Februar 2024 angeordnet, die Finanzberichterstattungspflichten des Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG) zu erfüllen. Für den Fall, dass das Unternehmen dieser Anordnung nicht nachkommt, hat die BaFin Zwangsgelder in Höhe von 141.250 Euro angedroht.

Thema Prospekte, VerbraucherschutzBe­kannt­ma­chung zur DR Deut­sche Rück­la­gen GmbH: Ver­dacht auf öf­fent­li­ches An­ge­bot ei­ge­ner Wert­pa­pie­re oh­ne er­for­der­li­chen Wert­pa­pier­pro­spekt

Die Finanzaufsicht BaFin verdächtigt die DR Deutsche Rücklagen GmbH, ihre Inhaberschuldverschreibung „Rücklagen Anleihe 2026“ ohne den erforderlichen Wertpapierprospekt in Deutschland öffentlich anzubieten.

Thema VerbraucherschutzPro­Re­al Deutsch­land 7 GmbH: Er­war­te­ter Zah­lungs­ver­zug ge­gen­über den An­le­gern der Vermögens­anlage

Die Finanzaufsicht BaFin macht aufgrund einer gesetzlichen Verpflichtung eine Veröffentlichung der ProReal Deutschland 7 GmbH gemäß § 11a Absatz 1 Vermögensanlagengesetz bekannt.

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