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Girokonto

Ein Girokonto ist ein laufendes Kontokorrentkonto, welches der Abwicklung bargeldloser Zahlungen dient. Auf diesem Konto werden dem Kunden z.B. monatliche Lohn- und Gehaltszahlungen gutgeschrieben bzw. er kann auch Zahlungen für Miete, Strom oder sonstige Überweisungen veranlassen.

Girokonten werden von den Instituten in unterschiedlichen Ausgestaltungen angeboten (z.B. kostenlose Kontoführung, mit oder ohne Guthabenverzinsung). Gesetzliche Vorgaben bestehen hierzu nicht; über die Ausgestaltung entscheiden allein die Institute.

Fragen & Antworten

Darf die Bank mein Girokonto kündigen?

Die Kündigungsmöglichkeiten richten sich nach den Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (§ 675h BGB) sowie ergänzend nach den vertraglichen Vereinbarungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Bank.

Die Bank kann den auf unbestimmte Zeit geschlossenen Kontoführungsvertrag, der auch Zahlungsdiensterahmenvertrag genannt wird, nur kündigen, sofern dies vertraglich (meist in den AGB) vorgesehen ist (§ 675h Abs. 2 BGB). Hierbei darf eine Kündigungsfrist von zwei Monaten nicht unterschritten werden.

Der Kunde ist dagegen berechtigt, das Konto jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen. Die Vereinbarung einer Kündigungsfrist ist zwar möglich, diese darf aber einen Monat nicht überschreiten (§ 675h Abs. 1 BGB).

Gibt es allgemeine Grundsätze für die Berechnung von Gebühren?

Als Rechtsgrundlage für die Erhebung von Gebühren sind die vertraglichen Vereinbarungen zwischen den Kreditinstituten und ihren Kunden maßgeblich. Nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ergibt sich die Höhe der Zinsen und Entgelte für die im Privat- und Geschäftskundenbereich üblichen Kredite und Leistungen aus dem "Preisaushang" und ergänzend aus dem "Preisverzeichnis". Wenn ein Kunde einen dort aufgeführten Kredit oder eine dort aufgeführte Leistung in Anspruch nimmt und dabei keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde, gelten die zu diesem Zeitpunkt im Preisaushang oder Preisverzeichnis angegebenen Zinsen und Entgelte. Für die darin nicht aufgeführten Leistungen, die im Auftrag des Kunden oder in dessen mutmaßlichem Interesse erbracht werden und die nur gegen eine Vergütung zu erwarten sind, kann die Bank die Höhe der Entgelte nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) bestimmen.

Ob und in welcher Höhe für Bankleistungen Entgelte berechnet werden, obliegt allein der geschäftspolitischen Entscheidung des einzelnen Kreditinstitutes. Im Sinne der Vertragsfreiheit steht es den Vertragspartnern frei, einen Vertrag zu den jeweiligen Konditionen anzubieten, abzuschließen oder abzulehnen.

Lediglich § 675 h Abs. 3 BGB enthält eine die Gebührenhöhe betreffende Regelung. Danach sind im Fall der Kündigung eines Zahlungsdiensterahmenvertrages regelmäßig erhobene Entgelte nur anteilig bis zum Zeitpunkt der Beendigung des Vertrages zu entrichten.

Die Kreditinstitute unterliegen hinsichtlich ihrer Gebührengestaltung keinerlei Vorschriften, deren Einhaltung von der BaFin oder einer anderen Behörde zu überwachen wäre. Die BaFin ist nicht befugt, in die Gebührenpolitik der Kreditinstitute unmittelbar einzugreifen und den Banken die Berechnung bestimmter Gebühren zu untersagen, deren Höhe zu beschränken oder diese einer Rechtmäßigkeitsprüfung zu unterziehen.

Ob und inwieweit eine erhobene Gebühr dem Grunde und der Höhe nach berechtigt ist, kann im Streitfall nur von einem Zivilgericht geklärt werden.

Besteht ein Anspruch auf ein Pfändungsschutzkonto?

Nein, einen generellen Anspruch gibt es nicht. Es besteht lediglich die gesetzliche Verpflichtung der Bank, ein bereits bestehendes Konto in ein Pfändungsschutzkonto umzuwandeln. Auf die Eröffnung eines neuen Girokontos als Pfändungsschutzkonto hat man jedoch keinen allgemeinen Anspruch.

Kann mein Online-Konto auch von so genannten Phishing-Angriffen betroffen sein?

Betrüger versenden seit einiger Zeit E-Mails, bei denen Banken als Absender angegeben sind. Darin werden die Empfänger aufgefordert, z.B. ihre PIN und TAN aus dem Internet-Banking anzugeben. Die Absender müssen dazu nicht im Besitz der E-Mail-Adresse des Kunden sein. Vielmehr senden automatische Programme E-Mails an alle möglichen Buchstaben- bzw. Vor-/Nachnamen-Kombinationen bei bekannten E-Mail-Providern. Deshalb kommen die Nachrichten auch bei Personen an, die nicht Kunde der als Absender angegebenen Bank sind.

Die Empfänger der Mails können auf den ersten Blick oft nicht erkennen, ob es sich um eine Nachricht ihrer Bank oder um einen raffinierten Betrugsversuch handelt. Der Betreff (z.B. "Ihre Überweisung") wird so gewählt, dass Empfänger neugierig werden, die E-Mail öffnen und die gewünschten Daten angeben. Der Absender hat sein Ziel erreicht.

Die Banken können den illegalen E-Mail-Versand nicht unterbinden, da die meisten Nachrichten vom Ausland aus gesendet werden. Die Institute haben deshalb Sicherungsmaßnahmen ergriffen und geben den Kunden auf ihrer Homepage entsprechende Sicherheitshinweise.

Wer dennoch seine Daten (PIN und TAN) angegeben hat, sollte sich sofort mit seiner Bank in Verbindung setzen, damit ein ohne Berechtigung erteilter Zahlungsauftrag noch gestoppt werden kann.

Ist die Bank verpflichtet, mir ein Konto einzurichten?

In der Bundesrepublik Deutschland besteht bislang kein Anspruch auf Einrichtung eines Girokontos, selbst wenn dieses nur auf Guthabenbasis geführt werden soll.

Ausnahme: Die Sparkassenverordnungen der neuen Bundesländer sowie von Bayern, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz sehen eine Verpflichtung zur Führung von Girokonten vor. In Hessen und Schleswig-Holstein sehen Mustersatzungen des regionalen Sparkassen- und Giroverbandes, die zur Grundlage der Mitgliedschaft der Sparkassen gemacht werden, ebenfalls eine entsprechende Verpflichtung vor. Die Verpflichtung gilt jedoch bei allen genannten Regelungen nicht, wenn die Kontoführung für die Sparkasse unzumutbar ist.

Ferner haben die im Zentralen Kreditausschuss (ZKA) zusammengeschlossenen Verbände der Kreditwirtschaft im Juni 1995 im Rahmen einer freiwilligen Selbstverpflichtung die Empfehlung ausgesprochen, grundsätzlich für jedermann auf dessen Wunsch ein Girokonto gegebenenfalls nur auf Guthabenbasis ohne Schecks zu führen ("Jedermann-Konto"). Aber auch hier gilt: Sollte die Führung des Kontos für die Bank unzumutbar sein, darf sie die Eröffnung ablehnen.

Beispiele für eine Unzumutbarkeit der Kontoführung finden Sie unter www.die-deutsche-kreditwirtschaft.de

Sollte einem Kunden die Eröffnung eines "Jedermann-Kontos" nach seiner Auffassung zu Unrecht verwehrt werden, kann er sich an die Beschwerdestelle des jeweiligen Bankenverbandes wenden.

Auch die Verbraucherzentralen und Schuldnerberatungsstellen bieten ihre Unterstützung an. Sie können sich auch an die BaFin wenden.

Darf die Bank ein reines Guthabenkonto kündigen?

Auch ein Guthabenkonto kann – wie jedes andere Girokonto – von der Bank gekündigt werden. Als Guthabenkonto wird ein Konto bezeichnet, das auf vertraglicher Grundlage ein Guthaben vorweisen muss und nicht überzogen werden darf.

Neben den formellen Anforderungen des § 675h Abs. 2 BGB setzt dies jedoch voraus, dass die Weiterführung des Kontos für die Bank unzumutbar ist. Zur Unzumutbarkeit siehe Frage "Ist die Bank verpflichtet, mir ein Konto einzurichten?". Eine Kündigung kann auch dann zulässig sein, wenn sich herausstellt, dass der Kunde über mindestens ein weiteres Girokonto verfügt. Ein Anspruch auf Führung mehrerer Guthabenkonten besteht nämlich nicht.

Was kostet ein Pfändungsschutzkonto?

Nach der Gesetzesbegründung ging der Rechtsausschuss davon aus, dass die Gebühren für ein P-Konto nicht über das hinausgehen sollen, was üblicherweise für ein „normales“ Konto verlangt wird (BT-Drucksache Nr. 16/12714, S. 17). Die Bank kann somit für die Kontoführung eine angemessene Gebühr verlangen; eine explizite gesetzliche Regelung zur Höhe der zulässigen monatlichen Gebühren besteht jedoch nicht.

Der Bundesgerichtshof hat in zwei Urteilen vom 13.11.2012 (Az. XI ZR 500/11 und XI ZR 145/12) entschieden, dass Klauseln von Kreditinstituten, die für die Führung eines P-Kontos ein höheres Kontoführungsentgelt als für die Führung eines normalen Girokontos vorsehen, unwirksam sind.

Fragen Sie bei Ihrer Bank nach, welche Gebühren bei einem Pfändungsschutzkonto anfallen. Es kann sich lohnen, auch Angebote anderer Banken einzuholen und zu vergleichen.

In welchem Umfang ist das Guthaben auf dem Pfändungsschutzkonto geschützt?

Der Schutz erstreckt sich nicht auf Guthaben in beliebiger Höhe. Der Kontopfändungsschutz dient der Sicherung der angemessenen Lebensführung des Kunden sowie seiner Unterhaltsberechtigten und orientiert sich an den Pfändungsfreigrenzen des § 850 c ZPO. Nach Vorlage des entsprechenden Nachweises kann der monatlich geschützte Betrag von der Bank erhöht werden.

Was bedeutet die SCHUFA-Klausel?

Fast alle Kreditinstitute in der Bundesrepublik Deutschland sind der „Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung“ (SCHUFA) angeschlossen. Die SCHUFA ist eine privatrechtliche Einrichtung, die nach dem Gegenseitigkeitsprinzip Auskünfte über die privaten Vertragspartner der angeschlossenen Unternehmen sammelt und diesen zum Zwecke der Bonitätsbeurteilung auf Anfrage übermittelt. Sie unterliegt nicht der Aufsicht der BaFin. Einzelheiten zur Tätigkeit der SCHUFA sind aus deren Internetangebot ersichtlich (www.schufa.de). Dort besteht auch die Möglichkeit, eine Selbstauskunft anzufordern.

Gespeichert und ggf. weiterverwendet werden in jedem Fall nur Angaben über die Beauftragung, Aufnahme und vertragsgemäße Abwicklung des Geschäftsverkehrs (sogenannte Positivmerkmale) bzw. Informationen über nicht vertragsgemäßes Verhalten und gerichtliche Vollstreckungsmaßnahmen (sogenannte Negativmerkmale). Angaben z.B. über Einkommens- und Vermögensverhältnisse, Kontostand, Depotguthaben und Ähnliches werden nicht erfasst.

Für die Weitergabe von Daten an die SCHUFA gelten die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Dieses sieht ausdrücklich vor, dass Kreditinstitute bei der Eröffnung eines Girokontos oder der Beantragung eines Kredits personenbezogene Daten, die das Vertragsverhältnis beschreiben (Begründung, ordnungsgemäße Durchführung und Beendigung) an Auskunfteien, wie z.B. die SCHUFA, weitergeben dürfen (§ 28a Abs. 2 Satz 1 BDSG). Über die bevorstehende Übermittlung der Daten ist der Kunde vor Vertragsschluss zu informieren; dies geschieht in der Regel im Rahmen des Kontoeröffnungsantrages bzw. anhand der Antragsunterlagen.

Diese gesetzliche Erlaubnis zur Weitergabe von Daten gilt allerdings nur für die genannten Daten bzw. Merkmale; sie gilt jedoch nicht bei der Einrichtung von Girokonten ohne Überziehungsmöglichkeit (§ 28a Abs. 2 Satz 3 BDSG).

Stellen Sie Eintragungen fest, die nicht zutreffend sind oder die Ihrer Meinung nach unzulässigerweise gespeichert wurden, können Sie sich mit Ihrem Anliegen direkt an die SCHUFA wenden. Diese wird - ggf. nach Einholung einer Stellungnahme bei dem betreffenden Unternehmen - eine Klärung veranlassen. Alternativ können Sie sich natürlich auch direkt mit dem Unternehmen, das die unzutreffende Eintragung veranlasst hat, in Verbindung setzen und eine Korrekturmeldung an die SCHUFA verlangen.

Was ist ein Pfändungsschutzkonto?

Ein Pfändungsschutzkonto, auch "P-Konto" genannt, ist ein normales Girokonto, bei dem allerdings ein besonderer Pfändungsschutz für das Kontoguthaben besteht. Die Pfändung eines Gläubigers führt nicht zu einer Blockierung des Kontos.

Der von einer Pfändungsmaßnahme betroffene Kunde kann mit einem solchen Konto weiterhin über pfändungsfreie Beträge verfügen und damit am bargeldlosen Zahlungsverkehr teilnehmen.

Das Pfändungsschutzkonto kann nicht als Gemeinschaftskonto, sondern nur als Einzelkonto geführt werden. Außerdem darf jede Person nur ein P-Konto eröffnen.

Was ist bei Konten für Minderjährige zu beachten?

Ein Minderjähriger zwischen 7 und 17 Jahren kann ein Konto grundsätzlich nur mit Zustimmung beider Elternteile eröffnen. Das ergibt sich aus der gemeinschaftlichen Vertretungsbefugnis der Eltern nach § 1629 BGB.

Sind die Eltern geschieden, richtet sich die Vertretungsbefugnis nach den Regelungen des Scheidungsurteils. Sind beide Eltern verstorben, muss eine Vertretungsregelung des Vormundschaftsgerichtes vorliegen.

Auch mit Zustimmung der Eltern sind nicht alle Rechtsgeschäfte möglich. So ist die Darlehensgewährung an Minderjährige ohne Zustimmung des Vormundschaftsgerichtes ausgeschlossen (§ 1643 BGB). Dies gilt auch für Kontoüberziehungen durch Kartenzahlungen und Geldautomatenverfügungen.

Was ist bei einer Kontoeröffnung zu beachten?

-Die Kontoeröffnung stellt eine vertragliche Vereinbarung zwischen Kreditinstitut und (künftigem) Kunden dar. Daher muss der künftige Kontoinhaber rechts- und geschäftsfähig sein.

Privatpersonen sind mit der Geburt rechtsfähig, die Geschäftsfähigkeit tritt in der Regel mit der Vollendung des 18. Lebensjahres (Volljährigkeit) ein. Der Nachweis erfolgt durch den Personalausweis oder gleichwertige Dokumente (z.B. Reisepass, Ausweis- oder Passersatz). Konten für nicht geschäftsfähige Personen, etwa minderjährige Kinder, können nur mit Zustimmung des gesetzlichen Vertreters eröffnet werden (siehe Frage "Was ist bei Konten für Minderjährige zu beachten").

Juristische Personen, wie eine GmbH oder ein eingetragener Verein, weisen ihre Rechtsfähigkeit durch entsprechende Unterlagen zum Beispiel aus dem Handelsregister nach. Die Vertretungsbefugnis des Vorstands, Geschäftsführers, persönlich haftenden Gesellschafters richtet sich nach den gesetzlichen Vorgaben (und ist entsprechend nachzuweisen).

Konten dürfen nicht auf einen falschen oder erdichteten Namen lauten (sogenannte "Kontenwahrheit"; § 154 Abs. 1 AO). Deshalb sind sogenannte "Nummernkonten" in Deutschland nicht zulässig. Das Kreditinstitut ist gesetzlich verpflichtet, die Identität (Person und Anschrift) des Kontoinhabers sowie aller Verfügungsberechtigten festzustellen.

Der Kontoeröffnungsantrag enthält Angaben über die Kontoart (z.B. Sparkonto, Girokonto), die genaue Kontobezeichnung (z.B. Frau Eva Muster; Firma Max Beispiel GmbH), die Einbeziehung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie evtl. Sonderbedingungen, bei Gemeinschaftskonten die genaue Kontoart (Und-Konto / Oder-Konto), Vermerke zur Legitimation des Antragstellers sowie die Unterschrift des Antragstellers (in der Regel gleichzeitig Unterschriftsprobe für Verfügungsbefugnis).

Im Rahmen der Kontoeröffnung hat das Kreditinstitut auch bestimmte Sorgfaltspflichten nach § 3 Abs. 1 GwG zu erfüllen. Hierzu gehört neben der bereits aus den oben genannten Gründen erforderlichen Identifizierung des Kunden insbesondere auch die Abklärung, ob der Kunde für einen wirtschaftlich Berechtigten i.S.v. § 1 Abs. 6 GwG handelt und welchem Zweck das Konto dienen soll (z.B. Gehaltskonto, Privat- oder Geschäftskonto). Zusätzlich hat das Kreditinstitut zu prüfen, ob es sich beim Kunden um eine politisch exponierte Person im Sinne des § 6 Abs. 2 Nr. 1 GwG handelt.

Nimmt das Kreditinstitut den Kontoeröffnungsantrag an, ist der Vertrag rechtsgültig zustande gekommen.

Was muss ich tun, um ein Pfändungsschutzkonto einzurichten?

Zur Einrichtung eines Pfändungsschutzkontos, d.h. zur Umwandlung Ihres bestehenden Kontos in ein Pfändungsschutzkonto, müssen Sie einen entsprechenden Vertrag mit Ihrer Bank abschließen. Wenden Sie sich an Ihre Bank und fragen nach den hierfür notwendigen Antragsformularen.

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