Datum: 10.06.2024Ich habe meine Bank wegen unwirksamer Gebührenanpassungen zur Rückzahlung von Kontogebühren aufgefordert. Dieses droht mir nun die Kontokündigung für den Fall an, dass ich auf Rückzahlung bestehe oder einer Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Zukunft ablehne. Darf sie das?
Üblicherweise werden Verträge mit Banken auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Ein solcher Vertrag kann unter Einhaltung der Kündigungsfrist von beiden Seiten gekündigt werden. Für den Fall, dass Sie einer Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Zukunft nicht zustimmen, ist dies üblicherweise sogar im Bedingungswerk ausdrücklich geregelt. Der eventuelle Anspruch auf Rückzahlung von Gebühren wird dadurch jedoch nicht berührt.
