BaFin

Brexit - Konferenz: Herausforderungen und Chancen für ausländische Unternehmen in Deutschland

Datum: 15.06.2018

Buchungsmodelle, Vertragskontinuität und die Frage des Sitzes Zentraler Gegenparteien waren die Schwerpunkte einer Konferenz zum Thema Brexit, die das European Banking Institute (EBI) und die BaFin am 8. Juni gemeinsam in Bonn ausrichteten.

Die positive Grundhaltung war eindeutig: Über Herausforderungen statt Probleme diskutierten die hochrangigen internationalen Teilnehmer aus Wissenschaft, Aufsicht und Industrie – trotz zahlreicher offener Fragen im Zusammenhang mit dem Ausscheiden des Vereinigten Königreichs aus der EU.

Lösungsorientierte Haltung der BaFin

„The greatest challenge to any thinker is stating the problem in a way that will allow a solution“, zitierte Dr. Peter Lutz, Abteilungsleiter in der BaFin, den britischen Philosophen Bertrand Russell. Eben dies kennzeichne die Herangehensweise der BaFin an die brexit-bezogenen Fragestellungen: Sie analysiere die Probleme sorgfältig und führe sie dann einer Lösung zu.

Und es gebe zahlreiche Anstrengungen, sogenannte Klippeneffekte zu vermeiden: von der Infrastruktur der Märkte über die Vertragskontinuität zum Marktzugang und zur Äquivalenz etwa der Regulierung und des Datenschutzes, erläuterte Lutz. Die BaFin wolle das operationelle Risiko sowohl für die Institute, die durch den Brexit unmittelbar betroffen sind, als auch für die Finanzmärkte so gering wie möglich halten. Auch forderten zentrale Fragen nach Buchungsmodellen, dem risikoorientierten Auf- und Ausbau der internen Unternehmensstruktur und Drittstaatenzweigstellen, die die Unternehmen wiederholt stellten, prozesssichere Antworten. Dabei müsse die BaFin aber vor allen Dingen sicherstellen, dass das deutsche Finanzsystem weiter funktioniere sowie stabil und integer sei. „Keine triviale Aufgabe!“

Vermeidung von Aufsichtsarbitrage

Aus Sicht der BaFin soll der Brexit nicht dazu genutzt werden dürfen, Aufsichtsarbitrage zu betreiben. Sie arbeitet eng mit der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde EBA und dem Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (Single Supervisory MechanismSSM) zusammen, um dies zu verhindern.

Auf einen Blick:European Banking Institute

Das European Banking Institute (EBI) ist ein Joint Venture europäischer Universitäten, unterstützt von Verbänden des Finanzsektors, in der Rechtsform des eingetragenen Vereins (e. V.). EBI hat seinen Sitz in Frankfurt am Main.

Das Institut möchte ein europaweites Analysezentrum für Bankenregulierung und Aufsicht aufbauen. Es versteht sich als Partner von Regulierern, Aufsehern und dem privaten Sektor, die es mit akademischen Beiträgen auf den Gebieten des Rechts, der Wirtschaft und der Rechnungslegung unterstützt.

Die aufsichtlichen Regeln in Deutschland seien transparent, umzugswilligen Instituten stünden Expertenteams der BaFin beratend zur Seite, erklärte Lutz. Auch akzeptiere die BaFin Aufbauphasen, in denen jedoch ein sichtbarer Ausbau der Unternehmenseinheit in Deutschland stattfinden müsse. Die Genehmigungsverfahren liefen wegen des Termins für den Brexit unter Zeitdruck. Daher sei die BaFin zu temporären Zugeständnissen bereit, solange eine Gleichbehandlung der Institute und gleiche Wettbewerbsbedingungen gewährleistet seien.

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