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Thema Investmentfonds Konsultation 06/2013 - Entwurf der Derivateverordnung nach dem KAGB

Geschäftszeichen WA 41-Wp 2169-2013/0001Datum: 17.05.2013

Entwurf der Verordnung über Risikomanagement und Risikomessung beim Einsatz von Derivaten, Wertpapier-Darlehen und Pensionsgeschäften in Investmentvermögen nach dem Kapitalanlagegesetzbuch (DerivateV)

Sehr geehrte Damen und Herren,

am 10. Mai 2013 wurde die Beschlussempfehlung des Finanzausschusses zum Entwurf des AIFM-Umsetzungsgesetzes veröffentlicht. Durch das AIFM-Umsetzungsgesetz soll das Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB) geschaffen und das Investmentgesetz (InvG) aufgehoben werden. Dies macht auch eine Anpassung der Derivateverordnung notwendig. Zudem müssen die ESMA-Leitlinien zu börsengehandelten Indexfonds (Exchange-Traded Funds, ETF) und anderen OGAW-Themen vom 18.12.2012, Ref.: ESMA/2012/832, umgesetzt werden.

Anbei stelle ich den Entwurf zur neuen Derivateverordnung zur Konsultation. Zur Vereinfachung veröffentliche ich auch eine Version im Änderungsmodus, die Ihnen die Änderungen im Vergleich zur Derivateverordnung in der aktuellen Fassung aufzeigt.

Gleichzeitig stelle ich auch die Erläuterungen zur Konsultation. Auch hier sind die Änderungen ersichtlich. Sie tragen wesentlich zur Konkretisierung und Auslegung der Vorschriften der Derivateverordnung bei.

Stellungnahmen zu den Entwürfen können unter Angabe des Geschäftszeichens (Konsultation 06/2013; WA 41-Wp 2169-2013/0001) und des Betreffs (Stellungnahme im Rahmen der Konsultation 06/2013) bis zum 27. Mai 2013 auf folgenden Wegen abgegeben werden:

Die Konsultation erfolgt ausschließlich im schriftlichen Verfahren. Eine anschließende Anhörung ist nicht geplant.

Es ist beabsichtigt, die eingereichten Stellungnahmen im Internet zu veröffentlichen. Sollten Sie mit einer Veröffentlichung Ihrer Stellungnahme oder deren Weitergabe an Dritte nicht einverstanden sein, teilen Sie dies bitte mit.

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