BaFin

Thema Betriebliche Altersversorgung Konsultation 16/2017 - Überarbeitung des Rundschreibens 9/2008 (VA)

Datum: 29.11.2017

Hinweise für die Aufstellung versicherungsmathematischer Gutachten bei Pensionskassen

Sehr geehrte Damen und Herren,

anbei stelle ich den Entwurf einer Überarbeitung des Rundschreibens R9/2008 (VA) - Hinweise für die Aufstellung versicherungsmathematischer Gutachten bei Pensionskassen zur Konsultation.

Sie haben die Möglichkeit, mir Ihre Stellungnahme zum Entwurf unter Angabe des Geschäftszeichens (VA 16-FR 1903-Pka-2017/0001) per E-Mail an Konsultation-16-17@bafin.de bis zum 29.12.2017 einzureichen.

Zum Anlass dieser Änderung:
Nach § 17 der Verordnung über die Berichterstattung von Versicherungsunternehmen gegenüber der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BerVersV) haben Pensionskassen ein versicherungsmathematisches Gutachten zu erstellen und spätestens sieben Monate nach Schluss des jeweils maßgeblichen Geschäftsjahres bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht einzureichen.
Nähere Anforderungen an den Inhalt dieses Gutachten wurden bislang in dem Rundschreiben R9/2008 (VA) vorgegeben. Durch die Überarbeitung werden die zwischenzeitlich mehrheitlich veralteten Gesetzesverweise an das aktuelle Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) und den darauf aufbauenden Verordnungen angepasst. Des Weiteren werden Informationspflichten hinsichtlich der für deregulierte Pensionskassen zwischenzeitlich neu hinzugekommenen Möglichkeiten zur Bildung von kollektiven Teilen innerhalb der Rückstellung für Beitragsrückerstattung nach § 140 Abs. 4 VAG aufgenommen und es erfolgen an bestimmten weiteren Stellen Präzisierungen in den bisherigen Formulierungen.

Die Konsultation erfolgt ausschließlich im schriftlichen Verfahren. Eine anschließende Anhörung ist nicht geplant.
Es ist beabsichtigt, die eingereichten Stellungnahmen im Internet zu veröffentlichen. Sollten Sie mit einer Veröffentlichung Ihrer Stellungnahme oder deren Weitergabe an Dritte nicht einverstanden sein, teilen Sie dies bitte mit.

Fanden Sie den Beitrag hilfreich?

Wir freuen uns über Ihr Feedback

Zusatzinformationen

Anlagen