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Thema Sanierung/Abwicklung Konsultation 11/2018 – Konsultation des Entwurfs des Merkblattes zur vertraglichen Anerkennung der vorübergehenden Aussetzung von Beendigungsrechten

Geschäftszeichen AG 3-FR 1903-2018/0001Datum: 06.07.2018

Konsultation 11/2018 (A) - Konsultation des Entwurfs eines Merkblattes zu § 60a Sanierungs- und Abwicklungsgesetz (SAG) betreffend die vertragliche Anerkennung der vorübergehenden Aussetzung von Beendigungsrechten

Sehr geehrte Damen und Herren,

anbei stelle ich den Entwurf eines Merkblattes zur vertraglichen Anerkennung der vorübergehenden Aussetzung von Beendigungsrechten gemäß § 60a SAG zur Konsultation.

Das geplante Merkblatt soll Instituten im Sinne des SAG (§ 2 Abs. 1 SAG) sowie gruppenangehörigen Unternehmen (§ 2 Abs. 3 Nr. 30 SAG) als Auslegungshilfe dienen. Die BaFin prüft im Rahmen der Abwicklungsplanung, ob die Anforderungen aus § 60a SAG angemessen umgesetzt werden. Das Merkblatt enthält eine tabellarische Darstellung der Informationen, die sie dazu von den Instituten und Unternehmen anfordern wird.

Sie haben die Möglichkeit, der Bundesanstalt Ihre Stellungnahme zu dem Entwurf unter Angabe des Geschäftszeichens (AG 3-FR 1903-2018/0001) und des Betreffs (Stellungnahme im Rahmen der Konsultation 11/2018) bis zum 30. Juli 2018 bitte ausschließlich per E-Mail an die Adresse Konsultation-11-18@bafin.de abzugeben.

Ich beabsichtige, die eingereichten Stellungnahmen im Internet zu veröffentlichen. Daher bitte ich mitzuteilen, wenn Sie mit einer Veröffentlichung Ihrer Stellungnahme oder deren Weitergabe an Dritte nicht einverstanden sind.

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