BaFin

Thema Compliance Information für Neuemittenten

Emittentenpflichten nach WpHG

Datum: 18.07.2016

Aus dem WpHG ergeben sich für Emittenten von Finanzinstrumenten verschiedene Verhaltens- und Transparenzpflichten, die zum Teil bereits ab dem Zeitpunkt der Antragstellung zu beachten sind.

Für Emittenten von Finanzinstrumenten gilt dabei ab dem 02.07.2016 ein neues Rechtsregime: Die bisher im Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) geregelten Ge- und Verbote wie etwa das Insiderhandelsverbot oder die Ad-hoc-Pflicht werden aufgrund des Inkrafttretens des Ersten Finanzmarktnovellierungsgesetzes vom 30.06.2016 (1. FiMaNoG, BGBl. I, S. 1514) durch große Teile der unmittelbar geltenden Verordnung (EU) 596/2014 (Market Abuse Regulation - MAR) abgelöst. Ergänzt wird die MAR auf europäischer Ebene durch verschiedene ausführende Rechtsvorschriften, national aber auch weiterhin durch das WpHG, das im Hinblick auf die Verordnung sowie die entsprechenden Durchführungsbestimmungen durch Artikel 1 u. 2 des 1. FiMaNoG geändert worden ist.

Wer als MTF-Emittent anzusehen ist, ergibt sich aus § 2 Abs. 7a WpHG n.F.

Zu den weiteren Pflichten von Emittenten mit Zulassung zu einem regulierten Markt gehören:

Bei den aufgezählten Verpflichtungen handelt es sich lediglich um die wichtigsten Verpflichtungen, die sich aus der MAR und dem WpHG ergeben.

Nach Abschnitt 11, Unterabschnitt 1, des WpHG und §§ 342b ff. Handelsgesetzbuch (HGB) unterliegt die Rechnungslegung eines Unternehmens, für das als Emittent zugelassener Wertpapiere die Bundesrepublik Deutschland der Herkunftsstaat ist, einer zusätzlichen externen Kontrolle.

Die BaFin wird ihren Emittentenleitfaden überarbeiten, sobald sich zu den neuen Vorschriften eine Verwaltungspraxis herausgebildet hat. Um Emittenten bis dahin eine Orientierungshilfe zu geben, hat sie eine Frage-und-Antwort-Liste zur Ad-hoc-Publizität sowie zu den Neuregelungen für Eigengeschäfte von Führungskräften auf ihrer Internetseite veröffentlicht. Auslegungsfragen können außerdem an die E-Mail-Adresse MAR@bafin.de gesendet werden. Die BaFin wird die Liste anhand solcher Eingaben regelmäßig anpassen und erweitern. Auch bezüglich der Stimmrechtsmitteilungs- und Börsenzulassungsfolgepflichten nach Abschnitt 5 und 5a des WpHG stellt die BaFin auf ihrer Internetseite fortlaufend aktualisierte FAQs zur Verfügung. Es besteht außerdem die Möglichkeit, sich unter Stimmrechte@bafin.de zu registrieren, um über Aktualisierungen der FAQ-Liste informiert zu werden.

Emittentenleitfaden der BaFin (2013)

Fanden Sie den Beitrag hilfreich?

Wir freuen uns über Ihr Feedback