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Erscheinung:04.01.2016, Stand:geändert am 24.06.2021 | Thema Fachliche Eignung Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB

Das Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB erläutert die fachlichen und persönlichen Anforderungen an Personen, die als Geschäftsleiter nach den jeweiligen Aufsichtsgesetzen bestellt werden. Es gibt einen Überblick über die damit verbundenen Anzeigepflichten, einschließlich der einzureichenden Unterlagen.

Das Merkblatt übernimmt die Leitlinien der EBA und ESMA “Leitlinien zur Bewertung der Eignung von Mitgliedern des Leitungsorgans und Inhabern von Schlüsselfunktionen“ (EBA/GL/2017/12) und “Leitlinien zur internen Governance“ (EBA/GL/2017/11) vom 26. September 2017 (nationale Sprachfassungen vom 21. bzw. 15. März 2018), die seit dem 30. Juni 2018 angewendet werden sollen, in die Verwaltungspraxis der Bundesanstalt. Die Bundesanstalt hat zu beiden Leitlinien eingeschränkte Compliance-Erklärungen abgegeben, die auf den Internetseiten der EBA bzw. der ESMA eingesehen werden können.

Zur Erleichterung der Anzeigenerstattung werden eine Reihe von Formularen zur Verfügung gestellt. Für Unternehmen unter Aufsicht der EZB gilt außerdem das Rundschreiben 07/2020 (BA) „Nutzung des gemeinsamen SSM IMAS Portals mit der Europäischen Zentralbank“.

Für Prüfungszwecke ist das Merkblatt erst ab dem 01.01.2021 zugrunde zu legen. Rechtsstand ist der 29.12.2020.

Hinweis zum Datenschutz:

Allgemeine Informationen zur Datenverarbeitung der Bundesanstalt zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Pflichten im Rahmen von Bestellungsabsichtsanzeigen sind auf der Internet-Seite der Bundesanstalt www.bafin.de in der Rubrik Die BaFin/Datenschutz/Informationen_zur_Datenverarbeitung zu finden.

Konkrete Informationen zur Datenverarbeitung bei der Anzeige der vorgesehenen Bestellung von Geschäftsleitern finden Sie hier.

Zusatzinformationen

Merkblatt

Formulare

Checklisten

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