Es gilt das gesprochene Wort!

Wir erleben eine Zeit voller Umbrüche. Aber Umbrüche bringen bekanntlich nicht nur Risiken mit sich, sondern auch Chancen. Für Europa lautet die zentrale Frage zurzeit: Wie können wir gestärkt aus dieser turbulenten Zeit hervorgehen? Einer Zeit, in der global die Karten neu gemischt werden, und das fast täglich. Mit Blick auf die Finanzmärkte kommt es jetzt auf zwei Faktoren an.

Erstens: Gerade in solch unsicheren Zeiten ist Vertrauen elementar. Ganz besonders im Finanzsektor. Hier können wir in Europa klar punkten. Und zwar, indem wir

• keine Abstriche bei der Resilienz des Finanzsystems machen,
• hohe Verlässlichkeit, Vorhersehbarkeit und Rechtssicherheit an den Tag legen,
• und starke, unabhängige Institutionen schätzen und schützen.

Zweitens, können wir zeigen: Europa ist ein zunehmend attraktiver Finanz- und Investitionsstandort. Nicht nur, weil die relative Attraktivität steigt, sondern auch, weil wir

• gezielt unnötige Komplexität in der Regulierung abbauen,
• eine Aufsichtskultur pflegen, die geprägt ist von Klarheit, Schnelligkeit und Reaktionsfähigkeit,
• und die Hürden abbauen, die einem tieferen, liquideren, integrierten Finanzbinnenmarkt im Wege stehen.

Diese zwei Stoßrichtungen – Stabilität und Resilienz auf der einen Seite und Klarheit, Schnelligkeit und Integration auf der anderen – widersprechen sich nicht. Die Kombination von hohen Standards, starken Institutionen und intelligenter, maximal rationalisierter Regulierung und Aufsichtspraxis kann Europa zum Gewinner dieser dynamischen und schwierigen Zeit machen. Schon Winston Churchill wusste: Never let a good crisis go to waste.

Im Januar hatte ich gesagt, dass sich in gewissen Teilen der Finanzmärkte eine Art Partystimmung entwickelt habe. Und ich hatte gewarnt: Je größer die Party, desto größer der Kater danach. Im April war die Börsenparty vorbei und einige Investorinnen und Investoren dürften erhebliche Kopfschmerzen bekommen haben. An den Finanzmärkten lösten sich alte Gewissheiten auf. Zum Beispiel die, dass Investorinnen und Investoren immer in US-Staatsanleihen flüchten, wenn es kritisch wird. In vergangenen Krisen galten sie als der sichere Hafen. Dieses Mal nicht unbedingt. Die Renditen der 10- und 30-jährigen Papiere stiegen zeitgleich mit den Kursrutschen am Aktienmarkt deutlich. Es gab eine ausgeprägte Rotation in kürzere Laufzeiten. Der „Flight to Quality“ hat diesmal anders funktioniert, weil der Markt unter „Quality“ etwas anderes versteht als zuvor. Das ist ein Paradigmenwechsel.

Zwischenzeitlich hat sich die Lage etwas beruhigt. Positiv ist: Die Märkte haben bis jetzt gut funktioniert. Eine Preisfindung war immer möglich. Es hat keine Liquiditätsengpässe gegeben. Margin Calls wurden erfüllt. Institute sind nicht in Schwierigkeiten geraten. Wir haben eine geordnete Unordnung erlebt. Hier in Deutschland haben wir allerdings gesehen, dass gewisse Handelsplattformen für Privatanlegerinnen und -anleger in den Spitzenzeiten nicht durchgehend verfügbar waren. Das ist für uns ein Thema: Nichts gegen günstig, aber eine Dienstleistung darf nicht genau dann ausfallen, wenn sie am meisten gebraucht wird.

Wie geht es weiter? Stehen wir am Beginn einer Eskalationsspirale? Geht es den Vereinigten Staaten um eine strukturelle Schwächung des US-Dollars? Und was hieße es für die Stabilität des Finanzsektors, wenn Investoren weltweit den Vereinigten Staaten weniger Vertrauen entgegenbrächten als bisher?

Wir wissen es nicht. Fest steht jedoch: Der US-Dollar ist heute der Anker des globalen Währungssystems. Ohne den US-Dollar funktioniert vieles nicht. Die amerikanische Notenbank hat immer wieder bewiesen, dass sie in der heutigen Marktstruktur der weltweit wichtigste Stabilitätsanker ist. Eine Entkopplung vom US-Finanzmarkt wäre auf kurze Sicht einfach nicht machbar.

Es besteht weiter ein erhebliches Potenzial für Rückschläge an den Märkten. Für Rückschläge mit möglicherweise systemweiten Auswirkungen. Die Unsicherheit ist und bleibt extrem hoch. Die Märkte sind nicht grenzenlos stabil. Und wir können nicht ausschließen, dass sich Probleme im Nichtbankensektor auf die Banken auswirken, nur weil wir die Turbulenzen bis jetzt gut überstanden haben. Ich bin aber dennoch zuversichtlich, dass wir in Europa die aktuelle Situation als Chance nutzen können – wenn wir die richtigen Prioritäten setzen.

Was ist also zu tun? Für uns als Aufsicht? Und für alle, die das europäische System von Finanzaufsicht und -regulierung mitgestalten?

Grundsätzlich sind die Unternehmen des Finanzsektors derzeit gut aufgestellt – auch dank der soliden Regulierung. Die Lage könnte sich jedoch eintrüben. Im Bankensektor werden die Erträge aus dem Zinsgeschäft wieder sinken. Gleichzeitig steigen die Kreditausfallrisiken. Auch für die Versicherer kann es wieder schwerer werden, hinreichend hohe Renditen aus ihren Kapitalanlagen zu erzielen. Umso wichtiger ist es, dass die beaufsichtigten Unternehmen jetzt vorsichtig unterwegs sind und ihre Resilienz stärken. Das erwarten wir von ihnen.

Wir beobachten die Situation sehr genau: Welche Institute sind besonders exponiert gegenüber Branchen, die von einem Konjunktureinbruch und von den geopolitischen Spannungen in erheblichem Maße betroffen sind? Wir schauen: Wie entwickeln sich die Kreditvergabestandards? Wie die Kreditausfallquoten? Und wie die Werte der Sicherheiten?

Außerdem beschäftigen wir uns mit dem Thema Liquidität und analysieren vertieft Währungsinkongruenzen, insbesondere bei Banken. Es ist durchaus erlaubt, Liquiditätsunterdeckungen in einer Währung mit Liquiditätsüberschüssen in einer anderen Währung zu kompensieren. Dieser Ansatz begünstigt zwar die Rolle von Finanzunternehmen, Kapital grenzüberschreitend zu allokieren. Er fußt jedoch auf der Annahme liquider Währungsmärkte. Und er setzt voraus, dass im Notfall die Verfügbarkeit von Liquiditätshilfen in jeglicher Währung gesichert ist, unabhängig vom Domizil. Wir werden uns dieses Thema bei größeren deutschen Banken näher anschauen.

In Zeiten wie diesen können zudem Abflüsse und Zuflüsse im Fondsbereich sehr schnell drehen und sich verstärken. Kapitalverwaltungsgesellschaften brauchen daher ein angemessenes Liquiditätsmanagementsystem. Damit sie adäquat auf Marktschwankungen und erhöhte Rückgabeverlangen reagieren können. Dadurch werden sie resilienter. Und das kommt auch der Stabilität des Finanzsystems zugute. Es mindert die Gefahr von „Fire Sales“. Liquiditätsmanagementtools kommt dabei eine Schlüsselfunktion zu. Sie helfen, das Liquiditätsmanagement robuster zu gestalten und damit die Funktionsfähigkeit des Marktes insgesamt aufrechtzuerhalten. Insbesondere in Krisenzeiten. Die Kapitalverwaltungsgesellschaften werden zukünftig gesetzlich dazu verpflichtet, für die von ihnen verwalteten offenen Investmentvermögen mindestens zwei solcher Tools in ihr Liquiditätsmanagementsystem zu implementieren. Das sehen wir sehr positiv. Wir begleiten die Kapitalverwaltungsgesellschaften bei diesem Prozess und tauschen uns eng und fortlaufend mit ihnen aus.

Ein zusätzlicher Punkt ist mir sehr wichtig: Gerade im aktuellen wechselhaften Umfeld müssen die Unternehmen des Finanzsektors kompetent geführt werden. In der letzten Zeit sind jedoch einige kleine Banken, Versicherer oder Fondsgesellschaften in Schieflage geraten. Sie alle kennen zumindest die prominenten Beispiele. Die Ursache der Probleme lag weniger im allgemeinen wirtschaftlichen Umfeld, mit dem wir zurzeit umgehen müssen. Diese Unternehmen haben Geschäfte gemacht, deren Risiken sie nicht verstanden. Sie haben sich bisweilen verzettelt oder bewegten sich weit weg von ihrem Kerngeschäft. Und diese Geschäfte konnten sie machen, weil ihre Führung und ihre Aufsichtsorgane ihren Anforderungen nicht gewachsen waren. Lange Rede kurzer Sinn: Sie hatten eine schlechte Governance. Gerade bei kleineren Unternehmen ist die Gefahr groß, dass einzelne Führungspersonen eine dominante Rolle einnehmen. Von der Qualifikation dieser Personen hängt dann oft ab, ob ein Unternehmen stabil bleibt oder saniert werden muss. Unsere Aufsicht darf daher nicht nur quantitative Bilanz- und Risikoanalysen umfassen. Wir müssen uns auch in unserer laufenden Aufsichtstätigkeit mit dem Faktor Mensch auseinandersetzen.

Auch aus makroprudenzieller Perspektive behalten wir die wesentlichen Risiken im Blick. Vor wenigen Tagen haben wir bekannt gegeben, dass wir den sektoralen Systemrisikopuffer für Wohnimmobilienkredite von zwei Prozent auf ein Prozent reduzieren. Das machen wir, weil sich die Lage am deutschen Wohnimmobilienmarkt weiter stabilisiert hat. Anders als am Markt für Gewerbeimmobilien. Auf null gehen wir aber bewusst nicht. Wegen der allgemeinen Unsicherheit und weil die Datenqualität in diesem Sektor immer noch nicht zufriedenstellend ist. Die Reduktion von zwei auf ein Prozent setzt ungefähr 2 bis 2,5 Milliarden Euro Kapital frei. Das entspricht rund 0,4 Prozent des Kernkapitals im Bankensektor. An der Resilienz des Gesamtsystems ändert dies somit so gut wie nichts.

Dagegen haben wir entschieden, den antizyklischen Kapitalpuffer unverändert bei 0,75 Prozent zu belassen. Zwar haben die zyklischen Risiken wegen der verhaltenen Kreditdynamik nachgelassen. Sie sind aber immer noch relevant. Hinzu kommen auch hier wieder die erhöhte Unsicherheit über die weitere wirtschaftliche Entwicklung und die besonderen Risiken für die exportabhängige deutsche Wirtschaft. Die notleidenden Kredite und Insolvenzen im Unternehmenssektor nehmen merklich zu.

Das Bankensystem muss daher widerstandsfähig sein. Mit dem reduzierten sektoralen Systemrisikopuffer und dem gleichbleibenden antizyklischen Kapitalpuffer verfügt der Bankensektor über zusätzliche Kapitalpuffer von insgesamt mehr als 20 Milliarden Euro. Diese Mittel können wir in einer Krise freigeben. Damit könnten die Institute Verluste absorbieren und wären nicht gezwungen, ihr Kreditangebot übermäßig einzuschränken.
Sie sehen: Wir konzentrieren uns darauf, die Stabilität und die Resilienz des deutschen Finanzsektors zu sichern. Das ist unser Auftrag. Damit der europäische Finanzsektor aus der aktuellen Lage gestärkt hervorgeht, müssen wir allerdings noch mehr tun. Wir und alle anderen, die für die Gestaltung der europäischen Finanzregulierung und -aufsicht verantwortlich sind. Wir müssen dieses System so effektiv und so effizient wie möglich machen. Darin liegt eine Chance für Europa.

Regulierung und Aufsicht in Europa haben sich in den vergangenen Jahren alles in allem gut bewährt. Wir müssen an diesem System festhalten. Europa muss auch in der Finanzaufsicht Stärke beweisen. Sonst öffnen wir der nächsten Finanzkrise Tür und Tor. Regulierung, von der wir wissen, dass sie funktioniert, muss bestehen bleiben. Das gilt vor allem für die Kapital- und Liquiditätsanforderungen nach Basel III und Solvency II. Die Kalibrierung unserer Regulierung ist richtig. Sie hat uns die Stabilität in turbulenten Zeiten gewährt. Wir sollten sie daher nicht antasten.

Aber wir müssen unser europäisches System von Regulierung und Aufsicht deutlich effizienter gestalten – und zwar ohne das Sicherheitsniveau zu senken.

Das heißt zum Beispiel, dass wir die Komplexität unserer Regulierung reduzieren sollten. Also nicht alles bis ins letzte Detail vorgeben. Wo immer wir keine detaillierte regelbasierte Regulierung brauchen, sollten wir sie prinzipienbasiert gestalten. Das schafft Freiräume – für die Unternehmen, aber auch für uns als Aufsicht. Wir können dann viel schneller auf neue Entwicklungen reagieren. Dafür habe ich schon im vergangenen Jahr plädiert – und das werde ich auch künftig tun.

Mehr Effizienz, das heißt auch, dass wir Regulierung und auch Aufsicht proportionaler gestalten sollten. Also angemessen und handhabbar für Unternehmen jeglicher Größe.

Natürlich schauen wir uns auch unsere eigene Verwaltungspraxis kritisch an. Ich habe schon bei unserer Pressekonferenz im vergangenen Jahr erklärt: „Wir bei der BaFin müssen uns (…) auch selbst den Spiegel vorhalten.“ Das bedeutet: die Komplexität unserer eigenen Verwaltungspraxis zu senken und für mehr Proportionalität und Klarheit zu sorgen. Genau hier haben wir in den vergangenen zwölf Monaten einige wichtige Schritte gemacht.

Im November haben wir konkrete Erleichterungen für kleine Kreditinstitute eingeführt. Zum Beispiel bei Stresstests. Oder im Berichtswesen. Außerdem haben wir die Institute noch einmal auf Spielräume hingewiesen, die sie nutzen können – was viele zuvor nicht getan hatten. Zahlreiche Banken und Sparkassen können ihre Prozesse im Risikomanagement nun weniger aufwändig gestalten. Und zwar, ohne die wirksame Steuerung ihrer Risiken zu beeinträchtigen. Von diesen Erleichterungen und Klarstellungen dürften etwa 950 Kreditinstitute profitieren. Also drei Viertel der Institute hierzulande.

Das war ein wichtiger erster Schritt. Weitere werden folgen. Wir werden uns unsere eigenen Regelwerke weiter kritisch ansehen. In diesem Jahr planen wir einen Review unserer Mindestanforderungen an das Risikomanagement der Banken, der MaRisk. Dabei überprüfen wir die bestehenden Regelungen und schauen: Welche Aspekte können wir einfacher gestalten? Wo können wir für noch mehr Proportionalität sorgen?

Mehr Proportionalität – das wollen wir auch in der Versicherungsaufsicht erreichen. Unsere Kolleginnen und Kollegen haben sich im Solvency-II-Review sehr stark dafür eingesetzt. Risikoarme Versicherungsunternehmen¹ können künftig zahlreiche Vereinfachungen nutzen. Zum Beispiel wird eine Person mehrere Schlüsselfunktionen übernehmen können. Und die Unternehmen werden einige Berichte in größeren Abständen an die Aufsicht schicken können. Jetzt wird die Richtlinie noch in einem nationalen Gesetz umgesetzt.

Darüber hinaus haben wir im vergangenen Jahr auch dem deutschen Gesetzgeber konkrete Vorschläge zur Änderung des nationalen und des europäischen Rechts übermittelt. Mehrere unserer Vorschläge sind in den Regierungsentwurf des Zukunftsfinanzierungsgesetzes II eingeflossen. Unter anderem die Abschaffung des Mitarbeiter- und Beschwerderegisters oder der Wegfall von Grundbuchamtsbescheinigungen für offene und geschlossene Immobiliensondervermögen. Hier stand dem hohen Aufwand der Institute nur geringer aufsichtlicher Mehrwert gegenüber. Unsere klare Empfehlung daher: abschaffen. Die Abschaffung unnötiger Pflichten ist immer besser, als daran zu feilen. Leider konnte der alte Bundestag das Gesetz nicht mehr beschließen. Wir werden uns aber auch bei der neuen Bundesregierung für weniger Komplexität und mehr Proportionalität in der Regulierung einsetzen. Und mit Sicherheit auch in den Gremien der europäischen Aufsichtsbehörden.

Wenn wir uns dort nicht durchsetzen, wären wir bereit, manche europäische Leitlinie hier in Deutschland nicht vollständig umzusetzen. Einige der EBA-Leitlinien sind aus unserer Sicht für kleine Banken zu granular. Zum Beispiel die neuen ESG-Leitlinien der europäischen Bankenaufsicht EBA. Wir werden hier nur „partially compliant“ sein. Wir werden die Leitlinien für die weniger bedeutenden Institute nicht anwenden. Für größere Institute sind sie aber durchaus angemessen. Die allgemeinen Anforderungen der EBA haben wir mit unseren MaRisk bereits weitgehend und prinzipienbasiert vorweggenommen. Den Kampf gegen den Klimawandel werden wir nicht mit Berichten von Kleinbanken gewinnen.

Auch die EBA-Leitlinien zu Prozessen und Kontrollen für die Überwachung von Finanzsanktionen übernehmen wir nicht komplett. Selbstverständlich sind wir für die strenge Kontrolle von Finanzsanktionen. Aber wir haben hierfür ein bewährtes System: das Außenwirtschaftsrecht und die Kontrolle des Zahlungsverkehrs durch die Bundesbank. Teile der Regelungen der EBA könnten in Deutschland zu Dopplungen führen.

Auch bei den weiteren Arbeiten am Solvency-II-Review auf Level zwei und drei gibt es viele Möglichkeiten, den bürokratischen Aufwand deutlich zu senken. Zum Beispiel lässt sich das Berichtswesen schlanker gestalten. Dazu haben wir konkrete Vorschläge in die Diskussion eingebracht.

Unser Anspruch: Wir wollen in puncto Bürokratieabbau und Proportionalität weiter vorangehen. Bürokratie deutlich reduzieren, mehr Proportionalität ermöglichen – das sind jetzt Daueraufgaben für die BaFin. Wir werden uns unsere eigenen Regelungen und Verfahren regelmäßig anschauen. Und wir werden dem nationalen und europäischen Gesetzgeber immer wieder Vorschläge machen, an welchen Stellen Regeln angepasst oder zurückgenommen werden könnten.

Meine Damen und Herren,

ich bin überzeugt: Europas Finanzsektor kann gestärkt aus diesen turbulenten Zeiten hervorgehen. Wenn wir die Stabilität und die Resilienz des Finanzsektors weiter festigen. Und wenn wir – zugleich – die Komplexität der Regulierung reduzieren, die Aufsicht schneller und reaktionsfähiger machen und die Integration hin zu einem tieferen und liquideren Finanzbinnenmarkt vorantreiben. Umbrüche bringen Chancen und Risiken mit sich. Es kommt darauf an, was wir daraus machen.

Jetzt freue ich mich auf Ihre Fragen.

1 Small and non-complex undertakings.