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Thema Governance Governance - Aufsichtsratsmitglieder

Merkblatt zur fachlichen Eignung und Zuverlässigkeit von Mitgliedern von Verwaltungs- oder Aufsichtsorganen gemäß VAG

Das Merkblatt gibt Erläuterungen zu den fachlichen und persönlichen Anforderungen, die an die Mitglieder eines Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans gestellt werden und den damit verbundenen Anzeigepflichten auf der Grundlage des Gesetzes über die Beaufsichtigung der Versicherungsunternehmen (Versicherungsaufsichtsgesetz – VAG).

Dieses Merkblatt richtet sich an alle der Aufsicht der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bundesanstalt) nach dem VAG unterstehenden Versicherungsunternehmen, Pensionsfonds, Versicherungs-Holdinggesellschaften, Unternehmen im Sinne des § 293 Abs. 4 VAG, Versicherungs-Zweckgesellschaften und gemischte Finanzholding-Gesellschaften (Unternehmen) nach Maßgabe der folgenden Ausführungen.

Für kleine Versicherungsunternehmen, Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung und Sterbekassen sind hinsichtlich der Anforderungen an die Qualifikation von Mitgliedern eines Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans die jeweils einschlägigen Vorschriften des VAG anzuwenden. Die spezifischen Besonderheiten des jeweiligen Geschäftsmodells werden berücksichtigt.

Für alle anderen Unternehmen sind neben den Bestimmungen des VAG auch die Delegierte Verordnung (EU) 2015/35 (DVO) und die EIOPA-Leitlinien zum Governance-System (EIOPA-BoS-14/253 DE) einschließlich des Technischen Anhangs zu beachten.

Das Merkblatt ersetzt für den Geltungsbereich des VAG das „Merkblatt zur Kontrolle der Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG“ vom 03.12.2012 und die „Auslegungsentscheidung zur Prüfung der fachlichen Eignung und Zuverlässigkeit“ vom 30.12.2015.

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Veröffentlichungen zum Thema

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Am 27. Oktober 2017 veranstaltet die BaFin in der Deutschen Nationalbibliothek in Frankfurt am Main eine Konferenz zur Umsetzung der Vorgaben der europäischen Finanzmarktrichtlinie (Markets in Financial Instruments Directive II – MiFID II) für die Neufassung der Wohlverhaltensregeln in §§ 31 ff. Wertpapierhandelsgesetz (WpHG). Auf der Agenda stehen die Änderungen durch die MiFID II, die dazu …

Be­glei­ten­der Text zur Ver­öf­fent­li­chung des Rund­schrei­bens „Ma­Go“

Mit dem Rundschreiben „Aufsichtsrechtliche Mindestanforderungen an die Geschäftsorganisation von Versicherungsunternehmen“ (MaGo) bündelt die BaFin ihre Erwartungen an die Ausgestaltung wesentlicher Bereiche der Geschäftsorganisation von Versicherungsunternehmen. Das Rundschreiben tritt am 1. Februar 2017 in Kraft.

Ba­Fin ver­öf­fent­licht Rund­schrei­ben zu den Min­dest­an­for­de­run­gen an die Ge­schäfts­or­ga­ni­sa­ti­on von Ver­si­che­rungs­un­ter­neh­men

Das Rundschreiben zu den aufsichtsrechtlichen Mindestanforderungen an die Geschäftsorganisation von Versicherungsunternehmen (MaGo), das die BaFin im vergangenen Herbst konsultiert hatte, ist veröffentlicht.

Anlagen

Rund­schrei­ben 2/2017 (VA) - Min­dest­an­for­de­run­gen an die Ge­schäfts­or­ga­ni­sa­ti­on von Ver­si­che­rungs­un­ter­neh­men (Ma­Go)

Aufsichtsrechtliche Mindestanforderungen an die Geschäftsorganisation von Versicherungsunternehmen (MaGo)

Anlagen

For­mu­lar „Per­sön­li­che Er­klä­rung mit An­ga­ben zur Zu­ver­läs­sig­keit“

Persönliche Erklärung mit Angaben zur Zuverlässigkeit und zu weiteren Mandaten der/s Geschäftsleiterin/s, der/s Hauptbevollmächtigten, der/s Vertreterin/s für die Schadenregulierung, des Mitglieds des Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans, der Verantwortlichen Person für eine Schlüsselfunktion oder für eine eventuell von dem Unternehmen identifizierte weitere Schlüsselaufgabe

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